Ali Bas (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bin entsetzt über die Äußerungen des Kollegen… weiterlesen
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Daniela Schneckenburger/Thomas Eiskirch: „Rot-Grün unterstützt Gründungen im Handwerk“
Rot-Grün
In der heutigen Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags wurde ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN diskutiert, der sich für die Förderung von Existenzgründungen im Handwerk einsetzt. Dazu erklären Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Thomas Eiskirch, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Gudrun Zentis: „Ich wollte Sie nur darauf hinweisen, dass wir im öffentlichen Dienst alle nach Tarifvertrag bezahlen.“
Antrag der Piraten zum Öffentlichen Dienst
Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich will mich jetzt nicht zu meinem… weiterlesen
Mario Krüger: „Wir haben es eigentlich im jetzigen Krediterlass bereits geregelt. Insofern sehen wir keinen großen Handlungsbedarf.“
Gesetzentwurf der CDU zu Risiken aus Fremdwährungskrediten
Mario Krüger (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Herr Kuper, Sie sprachen vom 15. Januar 2015…. weiterlesen
Oliver Keymis: „Wir wollen auf jeden Fall daran arbeiten, dass es noch zu Veränderungen im Fernsehrat kommt, weil es dem Fernsehrat in jeder Hinsicht guttut.“
Antrag der Piraten zur Besetzung des ZDF Fernsehrats
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident! Meine Damen und Herren, es ist eine relativ einfache und dann doch sehr… weiterlesen
Netzbetreiber können Blackout verhindern – wenn sie wollen!
Zur partiellen Sonnenfinsternis meint Wibke Brems:
Ob Spiegel, Rheinische Post oder Tagesschau.de – aktuell übertreffen sich viele Medien mit Überschriften wie „Werden die Lichter ausgehen?“ oder „In NRW sind am Freitag Blackouts möglich“. Mich haben zu diesem Thema viele Fragen erreicht, die ich hier gerne beantworte.
Dagmar Hanses: „Ihr Antrag ist einfach nur alter Wein in neuen Schläuchen.“
Antrag der CDU für ein modernes Betreuungswesen
Dagmar Hanses (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Begeisterung im Hause scheint sich… weiterlesen
Matthi Bolte: „Der ganze Geheimdienstskandal, der ganze NSA-Skandal hat den Kitt des demokratischen Rechtsstaats erschüttert.“
Antrag der Piraten gegen Geheimdienstangriffe
Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Seit mittlerweile bald zwei Jahren erleben wir regelmäßig neue Enthüllungen über… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Sie fordern in Ihrem Antrag Dinge, die es in NRW schon längst gibt.“
Antrag der CDU zum Ehrenamt
Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch sechs Jahre nach Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention ist Deutschland noch weit… weiterlesen
Mario Krüger: „Das ist keine Verbesserung, sondern eher eine Verschärfung.“
Antrag der CDU zu Bürgerbegehren
Mario Krüger (GRÜNE): Meine Damen, meine Herren! Herr Präsident! Herr Nettelstroth, Sie hatten eine Erwartung zum Ausdruck gebracht und werben… weiterlesen