Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hachen, ich gestehe Ihnen zu, als Abgeordneter… weiterlesen
Alle Nachrichten
Arif Ünal/ Michael Scheffler: „Neues Rettungsgesetz zum Wohl der Patientinnen und Patienten“
Rot/Grün
Heute hat der Landtag mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU das neue Rettungsgesetz NRW beschlossen. Dieses ist Grundlage… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Erbschaftsteuer ist für uns Grüne deshalb Gerechtigkeitssteuer.“
Antrag der FDP zur Ausgestaltung der Erbschaftssteuer
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die weitreichenden Verschonungsregeln für Betriebsvermögen verstoßen gegen eine gleichmäßige Besteuerung. Sie… weiterlesen
Daniela Schneckenburger/ Rainer Schmeltzer: „Große Akzeptanz in der Wirtschaft für das Tariftreue- und Vergabegesetz in Nordrhein-Westfalen“
Rot/Grün
Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen der externen Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen (TVgG-NRW) durch die Kienbaum Management Consultants GmbH erklären Rainer Schmeltzer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Daniela Schneckenburger, wirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Rolf Beu: „Wir appellieren an die Studierendenschaften und die Verkehrsverbünde, in beidseitigem Interesse die Zukunft der Semestertickets in NRW sicherzustellen.“
Antrag der Piraten zum Semesterticket
Rolf Beu (GRÜNE): Werter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Antragsteller! Wir haben großes Verständnis dafür, dass die vom… weiterlesen
Arif Ünal: „Die Qualität der Leistungen muss beim Rettungsdienst im Vordergrund stehen.“
Gesetzentwurf zum Rettungsgesetz
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Rettungsgesetz NRW stellt die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Der Beitrag, der über eine Pkw-Maut hereinkommen würde, deckt nicht annähernd das Notwendige. Das macht diese Pkw-Maut letztendlich null und nichtig.“
Antrag der FDP zur PKW-Maut
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu der Notwendigkeit dieser Debatte hat Herr Kollege… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Die Freien Berufe sind ein wesentlicher Pfeiler des Wirtschaftsgeschehens.“
Gemeinsamer Antrag zur Unterstützung der freien Berufe
###NEWS_VIDEO_1### Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Bergmann hat es eben schon angesprochen…. weiterlesen
Beer: Rot-Grünes Schulrechtsänderungsgesetz reagiert auf gesellschaftliche Veränderung
Zur Verabschiedung des 11. Schulrechtsänderungsgesetzes durch den Landtag erklärt Sigrid Beer, schulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Oliver Keymis: „Je mehr Leute eine gute Idee diskutieren, umso eher hat sie vielleicht eine Chance, in die Realität umgesetzt zu werden.“
Antrag der CDU zu Kunstwerken der WestLB
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich wollte eigentlich mit der Frage anfangen: Is et nich herrlich? Oder… weiterlesen