Die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen haben am Dienstag ihre Haushaltsänderungsanträge beschlossen und der Öffentlichkeit vorgestellt. Für den Sozialbereich stehen… weiterlesen
Alle Nachrichten
Michael Röls-Leitmann: „Das schafft Akzeptanz“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Windkraft
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der wahnhafte Windkrafthass der AfD geht… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Es geht nicht um Herkunft“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Kriminalität
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die AfD versucht, mit ihrem Antrag… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Damit wir die Chancen von Künstlicher Intelligenz besser nutzen können, brauchen wir die richtigen Voraussetzungen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Einsetzung einer Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz"
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! „Künstliche Intelligenz“ ist ein großer Begriff,… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wir brauchen die Verknüpfung von Online und Offline“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Digital Streetwork
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Digitale Medien und das Internet gehören zum täglichen… weiterlesen
Ina Besche-Krastl: „Es braucht Planungsbeschleunigung und finanzielle Planungssicherheit“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Schieneninfrastruktur
Der Antrag „Erhalt und Ausbau der Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen durch zuverlässige Finanzierung weiter voranbringen“ Ina Besche-Krastl (GRÜNE): Sehr geehrter Herr… weiterlesen
Hanses/Golland: Drei Zeugen, drei gleiche Antworten: Es gab keine politische Einflussnahme
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat heute drei weitere Zeugen vernommen, darunter der ehemalige Vorsitzende der Verwaltungsrichtervereinigung sowie eine Regierungsrätin… weiterlesen
Metz/Geerlings: Opposition verdreht wieder einmal die Zusammenhänge
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III des Landtags zur Rahmede-Talbrücke und zur Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat am heutigen Montag weitere Zeugen vernommen,… weiterlesen
Änderungsantrag zum Landeswärmeplanungsgesetz NRW
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem „Gesetz zur Einführung einer Kommunalen Wärmeplanung in Nordrhein-Westfalen (Landeswärmeplanungsgesetz NRW… weiterlesen
Höller/Golland: Konsequent und entschlossen gegen kriminelle Netzwerke
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Innenminister Herbert Reul hat am (heutigen) Donnerstag das aktuelle Lagebild Clankriminalität vorgestellt. Geografischer Schwerpunkt ist weiterhin das Ruhrgebiet. Auch in… weiterlesen