Am 23. Juni erinnert der Olympic Day an die Gründung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) im Jahr 1894 und die durch Baron Pierre de Coubertin geprägte olympische Idee: Frieden und Völkerverständigung durch Sport. Diese Idee sollte die „Jugend der Welt“ alle vier Jahre während der Spiele gemeinsam mit den zentralen olympischen Werten – Exzellenz, Freundschaft und Respekt – kennen lernen.
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Keymis: Portigon-Kunst wird auf Basis von GRÜNEM Vorschlag für NRW gesichert
Zum Ergebnis des Runden Tisches zur Zukunft der Portigon-Kunstsammlung erklärt Oliver Keymis, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Martin-Sebastian Abel/Stefan Zimkeit: Für eine gerechte, verfassungskonforme und wirtschaftlich vernünftige Erbschaftsteuer
Zur Debatte um die verfassungsgemäße Ausgestaltung der Erbschafts- und Schenkungssteuer haben die Fraktionen von SPD und GRÜNE im nordrhein-westfälischen Landtag heute einen gemeinsamen Entschließungsantrag in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Dazu erklären Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Martin-Sebastian Abel, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag NRW:
Lisa Steinmann/Mario Krüger: Handlungsempfehlungen zur Stärkung des kommunalen Ehrenamts
Die Arbeit der 2013 eingesetzten Ehrenamtskommission im nordrhein-westfälischen Landtag ist nun beendet. Als Ergebnis legt sie konkrete Handlungsempfehlungen zur Stärkung des Ehrenamtes vor. Ziele der Kommission waren insbesondere die Verbesserung der Rahmenbedingungen für kommunale Mandatsträger und für die Fraktionen in kommunalen Vertretungen.
Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen ist ein Standortvorteil für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dem im Hochschulzukunftsgesetz (HZG) verankerten „Rahmenkodex für gute Beschäftigungsbedingungen“ wurde die Möglichkeit eröffnet, die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen in… weiterlesen
Qualität im öffentlich-rechtlichen Rundfunk stärken – Werbung und Sponsoring schrittweise reduzieren
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus Sicht des Landtages von Nordrhein-Westfalen ist die Umstellung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von der gerätebezogenen Gebühr zum Haushaltsbeitrag… weiterlesen
Keine Steuerflucht und keinen Abbau von Mitbestimmungsrechten durch Einpersonengesellschaften zulassen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgangslage Bereits im April 2014 hat die Europäische Kommission den Vorschlag für eine Richtlinie „über Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit… weiterlesen
Post-2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung – Nordrhein-Westfalen als Vorreiter bei der Umsetzung der internationalen Nachhaltigkeitsziele
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgangslage Das Jahr 2015 ist für die Globale soziale Gerechtigkeit, den Erhalt und Schutz der biologischen Vielfalt, Klimagerechtigkeit und Frieden… weiterlesen
Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Opt-out – Erhalt der Gentechnikfreiheit in NRW durch bundesweite Opt-out-Regelung gewährleisten!
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
NRW hat seit September 2014 die Präsidentschaft des Europäischen Netzwerks gentechnikfreier Regionen inne. Weil es bis heute nicht zu einem… weiterlesen
Rechtssicherheit bei Verpflichtungserklärung schaffen – Engagement anerkennen.
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sachverhalt Mit Ausbrechen des Bürgerkrieges in Syrien wurden große Teile der Bevölkerung vertrieben oder mussten aufgrund der kriegerischen Auseinandersetzung zur… weiterlesen