I. Ausgangslage: Museen halten in ihren Beständen einen immensen Schatz kultureller Darbietungen vor. Ihre Aufgaben umschließen mindestens das Sammeln, Bewahren,… weiterlesen
Alle Nachrichten
Gesetzlicher Mindestlohn ist gut für die Beschäftigten und die Gesellschaft – Niedriglohnsektor und prekäre Beschäftigung weiter eingrenzen
Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ausgangssituation Seit dem 1. Januar 2015 haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen gesetzlichen Anspruch auf einen Mindestlohn von 8,50 Euro pro… weiterlesen
Ungleichbehandlung von Menschen unter 25 Jahren im SGB II abschaffen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sachverhalt Die Grundsicherung für Arbeitsuchende – verankert im Sozialgesetzbuch Zweites Buch (kurz SGB II) – soll es den Leistungsberechtigten ermöglichen,… weiterlesen
Nein heißt Nein! Das Sexualstrafrecht muss dringend reformiert werden
Zum Weltfrauentag fordert Josefine Paul:
Nicht alle Fälle, in denen sexuelle Handlungen gegen den Willen der Betroffenen ausgeübt werden, sind nach geltendem Recht strafbar. Denn ein Nein reicht nicht, damit ein sexueller Übergriff geahndet werden kann. Das muss sich dringend ändern. Die Bundesregierung muss Lücken im Sexualstrafrecht schnellstmöglich schließen und die Istanbul-Konvention umsetzen.
Jutta Velte: „Integration fordert die Zivilgesellschaft heraus; sie fordert die Politik heraus“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Integrationsplan für NRW
###NEWS_VIDEO_1### Jutta Velte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kuper, es… weiterlesen
Sigrid Beer: „Ein offeneres Verfahren als das, was wir heute so in die Debatte eingebracht haben, gibt es nicht“
Antrag von SPD und GRÜNEN zum Integrationsplan für NRW
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau… weiterlesen
Arndt Klocke: „Ohne ein vernünftiges Förderprogramm wird es nicht den Push in der deutschen Automobilindustrie geben“
Antrag der Piraten auf Aktuelle Stunde zu Elektroautos
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich würde gern mit einem Zitat einsteigen, weil uns der… weiterlesen
Reiner Priggen: „Sind wir fit genug in diesem Bereich, oder kommen die neuen Techniken woanders her?“
Antrag auf Aktuelle Stunde zu Elektroautos
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Rehbaum, ich fange für Sie mit einem… weiterlesen
Dr. Birgit Beisheim: „Reglementierungen dürfen nicht allein aus traditionellen Gründen aufrechterhalten werden, sondern bedürfen einer regelmäßigen Prüfung“
Große Anfrage der CDU zu den Perspektiven der Freien Berufe
###NEWS_VIDEO_1### Dr. Birgit Beisheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bedeutung der Freien Berufe wurde durch meine… weiterlesen
Josefine Paul: „Wir brauchen auch eine Kultur, in der die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht allein als Frauenproblem abqualifiziert wird“
Antrag der FDP zum Landesgleichstellungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank, Frau Scharrenbach, dass Sie der Kollegin Schneider einmal… weiterlesen