###NEWS_VIDEO_1### Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle Achtung, da muss man erst einmal drauf… weiterlesen
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Herbert Goldmann: „Landesentwicklung kommt – nicht nur – in der politischen Diskussion häufig zu kurz“
Gesetzentwurf zum Landesplanungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Herbert Franz Goldmann (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir uns vorhin… weiterlesen
Wir alle müssen die europäischen Werte verteidigen
Stefan Engstfeld zum Europatag der Europäischen Union
An die Grundsteinlegung der heutigen Europäischen Union, der Europa seit 66 Jahren Frieden verdankt, erinnert der Europatag an diesem Montag. In Zeiten, in denen viele Menschen Zweifel am Kurs der europäischen Integration haben, gibt der Europatag einmal mehr Anlass, die Errungenschaften Europas zu würdigen und einen kritisch Blick auf die aktuelle Lage zu werfen.
Arndt Klocke: NRW-Luftverkehr braucht eine nachhaltige Ausrichtung
Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW hat in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig ein Positionspapier zur Neugestaltung der Flughafenpolitik in Nordrhein-Westfalen beschlossen. Dazu erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher:
Gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen ist überfällig
Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
„Einfach für alle – Gemeinsam für eine barrierefreie Stadt“ – das ist das Motto, der „Aktion Mensch” für den diesjährigen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Hier besteht noch reichlich Nachholbedarf. Zwar gibt es in NRW gute Beispiele für gleichberechtigte Teilhabe und entsprechende Initiativen. Der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes jedoch muss dringend nachgebessert werden.
Nachhaltige Wohnungspolitik für die Menschen in NRW
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage Die Ausgangslage, welche durch starke Nachfrage und angespannte Wohnungsmärkte in NRW geprägt ist, haben SPD und Bündnis 90/Die… weiterlesen
Master und Meister – NRW benötigt weiterhin duale Ausbildung und Studium als gleichwertige Ausbildungsalternativen
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. In der öffentlichen Debatte der vergangenen Monate ist die Frage, ob es eine Konkurrenz zwischen dem dualen Ausbildungssystem und… weiterlesen
Stefan Engstfeld: TTIP-Verhandlungen müssen neu gestartet werden
Zur heutigen Veröffentlichung von Verhandlungsdokumenten zum Freihandelsabkommen TTIP erklärt Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
GroKo stimmt im Bundestag gegen Fracking-Verbot
Wibke Brems zur namentlichen Abstimmung im Bundestag
Ein von der GRÜNEN Bundestagsfraktion eingebrachter Gesetzentwurf für ein Fracking-Verbot sorgte für Unbehagen bei den Koalitionsfraktionen in Berlin. Etliche Abgeordnete enthielten sich der Stimme, einige wenige stimmten dem Entwurf sogar zu. Von den Bundestagsabgeordneten der Großen Koalition aus NRW stimmte jedoch niemand für das von den Grünen eingebrachte Fracking-Verbot. Dabei hätte der Gesetzentwurf endlich die notwendige Klarheit geschaffen und Fracking zum Schutz unserer Umwelt und unserer Wassers im Bundesberggesetz verboten. Gerade für Nordrhein-Westfalen wäre dies ein wichtiger Schritt zum Schutz unserer Lebensgrundlagen gewesen.
Integration in den Arbeitsmarkt von Anfang an
Zum Tag der Arbeit fordert Martina Maaßen
Die Aufnahme und Integration von Geflüchteten ist eine große Herausforderung, birgt aber auch viele Chancen. Viele asylsuchende Menschen im erwerbsfähigen Alter bringen Qualifikationen mit. Wenn es gelingt, sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren, kann dies Fachkräftemangel und demografischen Wandel abmildern. Dafür brauchen Geflüchtete schnelle Perspektiven, deswegen müssen Arbeitsverbot und Vorrangprüfung abgeschafft werden.