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Allgemein
24. Mai 2016

Die Milch darf nicht verramscht werden

Fraktion vor Ort bei Milchbäuerinnen und Milchbauern

Die Milchpreise sinken seit Monaten und bedrohen die Existenz von immer mehr Höfen und Betrieben. 2015 haben allein in NRW 223 Milchbäuerinnen und Milchbauern ihre Betriebe aufgegeben. Um sich ein Bild von der schwierigen Lage zu machen und sich mit den Betroffenen auszutauschen, haben die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion in dieser Woche Milchviehbetriebe in ganz NRW besucht.

Allgemein
20. Mai 2016

Freier Eintritt in Landesmuseen fördert kulturelles Verständnis

Oliver Keymis zum Welttag der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung

Kulturelle Vielfalt heißt, Unterschiede als gesellschaftliche Ressource und als Chance zu verstehen. Um kulturelle Vielfalt wertschätzen zu können, muss jedoch die eigene Kultur bekannt sein. Deswegen haben wir mit der SPD die Landesregierung beauftragt, zu prüfen, ob und wie jungen Menschen freier Eintritt in Landesmuseen gewährt werden kann.

Allgemein
20. Mai 2016

Flughafenpolitik in NRW nachhaltig gestalten

Positionspapier

Luftverkehr ist Teil der gesellschaftlichen Mobilität, des wirtschaftlichen Austausches und des Tourismus, er bietet und erhält Arbeitsplätze. Andererseits bedeutet Luftverkehr durch Lärm und Abgase erhebliche Belastungen für Menschen und Umwelt. Im Vorfeld der Entwicklung eines neuen Flughafenkonzeptes NRW hat die GRÜNE Fraktion Prof. Dr. Friedrich Thießen von der TU Chemnitz mit einem Gutachten beauftragt. Die Eckpunkte sind Grundlage für ein nun beschlossenes Positionspapier, in dem wir unter anderem eine Lärmabgabe für Airlines fordern.

Allgemein
19. Mai 2016

Mobilität der Zukunft: Auf dem Radschnellweg gesund am Stau vorbei

Mit dem Fahrrad oder Pedelec von der Mülheimer Innenstadt bequem in die Essener: Der Radschnellweg Ruhr zeigt, wie überörtliche Radwege zur Alternative für Pendlerinnen und Pendler werden. Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der GRÜNEN, Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher, waren nun auf dem schon fertigen Teilstück des bundesweit ersten Radschnellwegs unterwegs.

18. Mai 2016

Schäffer/Lüders: „Rot-Grün setzt klare Zeichen gegen Rechtsextremismus“

Bereits im Koalitionsvertrag hatten sich SPD und GRÜNE auf ein integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus verständigt. Heute hat es das zuständige Familienministerium vorgestellt. Vorausgegangen war ein zweijähriger Prozess unter anderem mit zehn Regionalkonferenzen, an denen sich unterschiedliche Akteurinnen und Akteure der Zivilgesellschaft beteiligten. Ihr Wissen und ihre Erfahrungen sind maßgeblich in das Handlungskonzept eingeflossen. Dazu erklären Verena Schäffer, stellvertretende Vorsitzende und Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Nadja Lüders, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion:

Allgemein
17. Mai 2016

Atom-Ausbaupläne der EU sind unverantwortlich

Hans Christian Markert zum Strategiepapier der Forschungsabteilung der EU-Kommission

Als würden ständigen Pannen, Vertuschungen und Störfälle rund um die belgischen Schrott-Reaktoren Tihange und Doel nicht schon besorgniserregend genug sein und uns noch einmal vor Augen führen, wie gefährlich diese nicht beherrschbare Technologie ist, legt die Forschungsabteilung der EU-Kommission an diesem Dienstag nun massive Ausbaupläne für neue Atomkraftwerke vor. Demnach soll der weitere Ausbau der Atomenergie gleich auf mehreren Ebenen unterstützt werden.