A Problem Die in der Kreisordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (KrO NRW) geregelten Einflussmöglichkeiten der Kreistagsmitglieder auf die Geschäfte… weiterlesen
Alle Nachrichten
Viertes Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
A. Problem Die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen genießt in der Bevölkerung ein hohes Maß an Vertrauen. Es beruht auf einer… weiterlesen
Engstfeld/Körfges: Verfassungskommission mit gutem Ergebnis beendet, wenngleich CDU und FDP den großen Wurf blockierten
Die Verfassungskommission des nordrhein-westfälischen Landtags hat heute den Abschlussbericht mit großer Mehrheit beschlossen. Dazu erklären Stefan Engstfeld, stellvertretender Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion:
Mostofizadeh/Engstfeld: Herber Rückschlag für die europäische Integration
Zum Ausgang des Brexit-Referendums erklären Mehrdad Mostofizadeh, Fraktionsvorsitzender, und Stefan Engstfeld, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Briten votieren für den Brexit – welche Folgen der Austritt hat
Stefan Engstfeld zum EU-Referendum in Großbritannien
Die Menschen im Vereinigten Königreich haben entschieden: Für einen Austritt aus der Europäischen Union hat eine knappe Mehrheit der Wählerinnen und Wähler von 51,9 Prozent votiert. Dieser Freitag ist ein trauriger Tag für die EU und für Nordrhein-Westfalen.
29 Jugendliche vertreten Grüne Abgeordnete im NRW-Landtag
8. Jugend-Landtag 2016
Expert*innen bei einer Anhörung befragen, in einer Ausschusssitzung Argumente austauschen, Reden im Landtagsplenum halten – und natürlich abstimmen: Ab diesem… weiterlesen
Bolte: NRW fördert den Breitbandausbau – mit eigenen Mitteln und nach denselben Kriterien wie der Bund
Zur heutigen Pressemitteilung von Hendrik Wüst erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld/Körfges: „Opposition hat in der Verfassungskommission wieder auf den richtigen Weg zurückgefunden“
Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN begrüßen das heutige Einlenken von CDU- und FDP-Fraktion im Sinne der Reform der Landesverfassung Nordrhein-Westfalens. Dazu erklären Stefan Engstfeld, stellvertretender Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion:
Mehrdad Mostofizadeh: „Räte, Kreistage und sonstige kommunale Gremien müssen handlungsfähig sein“
Gesetz zur Stärkung der Kommunalvertretungen
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich dem Dank von Herrn Kollegen Körfges anschließen… weiterlesen
Arif Ünal: „NRW gehört bei der Erreichung der Impfquote zu den führenden Bundesländern“
Antrag der FDP zur Verbesserung des Impfschutzes
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Impfschutz haben… weiterlesen