###NEWS_VIDEO_1### Karin Schmitt-Promny (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die CDU spricht sich mit ihrem Antrag für die Stärkung… weiterlesen
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Arndt Klocke: „Wir müssen Bürger frühzeitig einbeziehen“
Antrag von CDU und FDP zu Infrastrukturplanung
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will den Disput der Herren nicht stören; aber Sie… weiterlesen
Sigrid Beer: „Letztlich geht es um die Qualität des Unterrichts und um das konsequente Umsetzen der individuellen Förderung“
Antrag der Piraten zu G9
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Pieper! Ja, der Dank an die… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir wollen nicht ein Programm vorgeben, sondern die Eltern mit einbeziehen“
Gemeinsamer Antrag zur Stärkung der Partizipation von Elternvertretungen
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, in der Tat, wenn wir uns heute… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Anforderungen an eine gerechte Erbschaftsteuer sind dadurch jedenfalls nicht erfüllt“
Antrag der FDP zur Erbschaftssteuerreform
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der letzten Dekade hat das Bundesverfassungsgericht zweimal – zweimal,… weiterlesen
Wibke Brems: „Die Bürgerinnen und Bürger haben die Energiewende erst großgemacht“
Antrag der Piraten zur Digitalisierung der Energiewende
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Piraten, Ihr Antrag beginnt mit einem vielversprechenden… weiterlesen
Hans Christian Markert: „In diesem Fall ist es sinnvoll, Verbraucherinnen und Verbraucher vor Verträgen zu schützen, die sie finanziell überfordern“
Antrag der FDP zur Wohnimmobilienkreditvergabe
###NEWS_VIDEO_1### Hans Christian Markert (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ziel der Wohnimmobilienkreditrichtlinie ist es, bei Immobilienkreditverträgen die… weiterlesen
Windkraft-Ausbau in NRW schützt das Klima und schafft Arbeitsplätze
Wibke Brems zum aktuellen Stand der NRW-Klimaschutzziele 2020
Nordrhein-Westfalen gehört beim Ausbau der Windenergie zu den Spitzenreitern. Jede siebte neue Windenergieanlage in Deutschland wird hier errichtet. Das zahlt sich aus: Durch den kontinuierlichen und von uns GRÜNEN vorangetriebenen Ausbau der Erneuerbaren Energien sank der gesamte Treibhausgas-Ausstoß NRWs bereits deutlich – zwischen 1990 und 2014 um 20,44 Prozent. Erfreuliche, aber vor allem erforderliche Zahlen, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen.
NRW muss Vorreiter im Kampf gegen Steuerbetrüger*innen bleiben
Martin-Sebastian Abel zum Tag der Steuergerechtigkeit
Steuerfahnder*innen aus Nordrhein-Westfalen werten gerade erneut Daten aus, um Steuerhinterziehung im großen Stil aufzudecken. Dabei durchleuchten sie auch die Geschäfte von mehreren internationalen Großbanken. Es ist nicht der erste Datensatz, den NRW aufgekauft hat, um für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen. Dafür haben wir auch die Steuerverwaltung bereits gestärkt. Doch wir GRÜNEN wollen auch zukünftig zusätzliche Stellen in den Finanzbehörden schaffen – denn nur mit ausreichendem und qualifiziertem Personal können wir Steuerbetrug aufdecken und beenden.
Partizipationsmöglichkeiten der Elternvertretungen stärken
Gemeinsamer Antrag
I. Ausgangssituation Elternmitwirkung ist seit Jahrzehnten ein wichtiges Element bei der konkreten Beteiligung in der einzelnen Schule und im Austausch… weiterlesen