###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Pieper! Ja, der Dank an die… weiterlesen
Alle Nachrichten
Sigrid Beer: „Wir wollen nicht ein Programm vorgeben, sondern die Eltern mit einbeziehen“
Gemeinsamer Antrag zur Stärkung der Partizipation von Elternvertretungen
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, in der Tat, wenn wir uns heute… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Anforderungen an eine gerechte Erbschaftsteuer sind dadurch jedenfalls nicht erfüllt“
Antrag der FDP zur Erbschaftssteuerreform
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der letzten Dekade hat das Bundesverfassungsgericht zweimal – zweimal,… weiterlesen
Wibke Brems: „Die Bürgerinnen und Bürger haben die Energiewende erst großgemacht“
Antrag der Piraten zur Digitalisierung der Energiewende
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Piraten, Ihr Antrag beginnt mit einem vielversprechenden… weiterlesen
Hans Christian Markert: „In diesem Fall ist es sinnvoll, Verbraucherinnen und Verbraucher vor Verträgen zu schützen, die sie finanziell überfordern“
Antrag der FDP zur Wohnimmobilienkreditvergabe
###NEWS_VIDEO_1### Hans Christian Markert (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ziel der Wohnimmobilienkreditrichtlinie ist es, bei Immobilienkreditverträgen die… weiterlesen
Windkraft-Ausbau in NRW schützt das Klima und schafft Arbeitsplätze
Wibke Brems zum aktuellen Stand der NRW-Klimaschutzziele 2020
Nordrhein-Westfalen gehört beim Ausbau der Windenergie zu den Spitzenreitern. Jede siebte neue Windenergieanlage in Deutschland wird hier errichtet. Das zahlt sich aus: Durch den kontinuierlichen und von uns GRÜNEN vorangetriebenen Ausbau der Erneuerbaren Energien sank der gesamte Treibhausgas-Ausstoß NRWs bereits deutlich – zwischen 1990 und 2014 um 20,44 Prozent. Erfreuliche, aber vor allem erforderliche Zahlen, um unsere Klimaschutzziele zu erreichen.
NRW muss Vorreiter im Kampf gegen Steuerbetrüger*innen bleiben
Martin-Sebastian Abel zum Tag der Steuergerechtigkeit
Steuerfahnder*innen aus Nordrhein-Westfalen werten gerade erneut Daten aus, um Steuerhinterziehung im großen Stil aufzudecken. Dabei durchleuchten sie auch die Geschäfte von mehreren internationalen Großbanken. Es ist nicht der erste Datensatz, den NRW aufgekauft hat, um für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen. Dafür haben wir auch die Steuerverwaltung bereits gestärkt. Doch wir GRÜNEN wollen auch zukünftig zusätzliche Stellen in den Finanzbehörden schaffen – denn nur mit ausreichendem und qualifiziertem Personal können wir Steuerbetrug aufdecken und beenden.
Partizipationsmöglichkeiten der Elternvertretungen stärken
Gemeinsamer Antrag
I. Ausgangssituation Elternmitwirkung ist seit Jahrzehnten ein wichtiges Element bei der konkreten Beteiligung in der einzelnen Schule und im Austausch… weiterlesen
Mit Konzept, ohne Populismus: Wir schützen Mädchen & Frauen vor Gewalt
Josefine Paul zum Landesaktionsplan zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen:
Gewalt ist für viele Frauen und Mädchen leider Alltag – auch in Deutschland und durch alle Gesellschaftsschichten hindurch. Damit wollen wir uns nicht abfinden. Wir wollen über das Thema nicht nur öffentlich sprechen, sondern gesamtgesellschaftlich dagegen ankämpfen. In NRW gehen wir mit unserem neuen Aktionsplan zum Gewaltschutz das Problem jetzt an der Wurzel an.
Mehrheit in NRW will raus aus der Kohle und rein in die Energiewende
Wibke Brems zur Umfrage „Nachhaltigkeit in Nordrhein-Westfalen“:
Mehr Erneuerbare Energien, schnelles Ende für die Kohle: 71 Prozent der nordrhein-westfälischen Bürger*innen halten den schnellen Ausstieg aus der Braunkohleförderung für „sehr wichtig“ oder „wichtig“. Für den schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien sprechen sich sogar 90 Prozent der Befragten in NRW aus. Zu diesen Ergebnissen kommt eine aktuelle, repräsentative Umfrage.