###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das ist ja ein epochaler Tag heute hier im Plenum,… weiterlesen
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Mario Krüger: „Deswegen haben wir keine Begeisterungsstürme vonseiten der Landräte erwartet“
Gesetzentwurf von SPD und GRÜNEN zur Stärkung des Kreistags
###NEWS_VIDEO_1### Mario Krüger (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen, meine Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Thönnissen, ich habe Ihnen aufmerksam… weiterlesen
Beu/Becker: ÖPNV bekommt Planungs- und Investitionssicherheit über 2019 hinaus
Pressemitteilung
Im Verkehrsausschuss des Landtags NRW wird heute über den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen SPD und GRÜNE zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein neues Gesetz für den Öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen beraten. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktionen, Andreas Becker, und der Sprecher ÖPNV und Bahnpolitik der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, Rolf Beu:
Grüne Delegation informiert sich über europäische Flüchtlingspolitik
Abgeordnete für Gespräche in Brüssel
Eine Delegation der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW hat am 14. und 15. November Brüssel besucht, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern von europäischen Institutionen, Nichtregierungsorganisationen und der Grünen Fraktion im Europaparlament über die europäische Flüchtlings- und Migrationspolitik auszutauschen. Die Informationsreise im Protokoll:
Für ein modernes Einwanderungsgesetz
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ausgangslage Die Gestaltung unserer Einwanderungsgesellschaft – gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe und Integration aller – gehört zu den großen Zukunftsaufgaben. Deutschland braucht… weiterlesen
Bund muss seine Anteile an der Flughafengesellschaft Köln/Bonn halten
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
I. Sachverhalt Mit sechs internationalen Flughäfen sichert Nordrhein-Westfalen den Zugang zu Flugzielen auf der ganzen Welt. Der Flughafen Köln/Bonn ist… weiterlesen
Schäffer/Stotko: „Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“
Pressemitteilung
Im Haushaltsentwurf 2017 stellen SPD und GRÜNE weitere 1,8 Millionen Euro für die Feuerwehren bereit. Dazu erklären Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion, und Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
Sigrid Beer: „Wir investieren in Menschen, in die Daseinsvorsorge, in die Bildungsstrukturen“
Landeshaushalt 2017 - Gute Schule 2020
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Gebauer, möchten Sie sich wirklich vorhalten lassen,… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Wir bleiben ein starker Partner der Weiterbildung“
Landeshaushalt 2017 - Weiterbildung
Gudrun Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mich hier nur zur Weiterbildung… weiterlesen
Verena Schäffer: „Das sind genau die richtigen Antworten auf die Herausforderung, vor der die Polizei momentan steht“
Landeshaushalt 2017 - Inneres
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Lürbke, Sie werfen uns vor, Politik im Hinblick auf die… weiterlesen