Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachrichten über Lieferengpässe zu grundlegenden Medizinprodukten wie Kochsalzlösung sind natürlich besorgniserregend…. weiterlesen
Alle Nachrichten
Metz/Rock: Dienstfahrrad-Leasing für die Landesbediensteten
Pressemitteilung
Um den Landesbediensteten in Nordrhein-Westfalen künftig ein freiwilliges Dienstfahrrad-Leasing per Entgeltumwandlung anbieten zu können, bringen die Fraktionen von CDU und… weiterlesen
Die schonungslose Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen ist unerlässlich
Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP haben heute im Landtag den gemeinsamen Antrag „Einsetzung einer Landeskommission zur Etablierung… weiterlesen
Spannende Impulse beim Kommunalkongress
Ideen für heute, morgen und übermorgen
Wo wird Politik praktisch umgesetzt? Vor Ort in unseren 396 Kommunen in NRW. Wirksame Antworten auf zentrale Herausforderungen wie Klimaschutz,… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Ideologisch motivierteVerbotsforderungen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Triggerwarnungen
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Anhand des Antrags lässt sich gut zeigen, dass… weiterlesen
İlayda Bostancıeri: „All diese Akteure transportieren ein hochproblematisches Frauenbild“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Frauen- und Mädchenhass im Netz
İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollleg*innen der demokratischen Fraktionen! Die Problemlagen, die in dem vorliegenden Antrag aufgezeigt… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Das Land hat die Verpflichtung, Menschen in Not zu helfen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Erstaufnahmeeinrichtung in Bochum
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Recht auf Asyl ist… weiterlesen
Jule Wenzel: „Wir haben aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Investitionen in Krankenhäuser
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! „Und täglich grüßt das Murmeltier“: In… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Studierende können frei entscheiden – mit weniger Druck“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Einführung des Jura-Bachelors - zweite Lesung
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir machen endlich Schluss mit „alles… weiterlesen
Simon Rock: „Für uns Grüne ist klar, dass die Bekämpfung von Steuerkriminalität eine hohe Priorität hat“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Cum-Cum-Geschäften!
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vollkommen unbestritten sind Cum-Ex und Cum-Cum ein unvergleichbarer Raubzug… weiterlesen