Ab Montag blickt die ganze Welt nach Bonn: Zwar hat die Republik Fidschi in diesem Jahr die Präsidentschaft der Weltklimakonferenz inne, sie verzichtet jedoch auf ihr Gastgeberrecht. Deswegen sind 25.000 Teilnehmer*innen am Sitz des Sekretariats der UN-Klimakonvention zu Gast – die größte zwischenstaatliche Konferenz, die es in Deutschland je gegeben hat. Für NRW bedeutet es eine besondere Verantwortung, dass die 23. Conference of the Parties (COP23) in Bonn stattfindet, wie unsere Fraktionsvorsitzenden Monika Düker und Arndt Klocke im Interview betonen.
Alle Nachrichten
Digitalisierung des Mittelstands
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
Die Digitalisierung des Mittelstandes ist eine der zentralen Herausforderung für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts NRW. Eine zentrale Rolle… weiterlesen
Rechenzentren als wichtiger Baustein der digitalen Infrastruktur
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
Verbunden mit der unaufhaltsam voranschreitenden Digitalisierung von Wirtschaft, Verwaltung und Gesellschaft wächst der Datenverkehr exponentiell an. Cisco prognostiziert für Ende… weiterlesen
Sanieren die „Ticketstudenten“ jetzt die Betreuungsrelation?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
Ausweislich der Berichterstattung von wdr.de vom 16.10.2017 beabsichtigt Ministerin Pfeiffer-Poensgen eine Überprüfung der Studierendenstatistik. Zitiert wird die Ministerin mit den… weiterlesen
Von Roboflop zum Trojanerteddy – Smart Toys in NRW-Kinderzimmern
Kleine Anfrage von Matthi Bolte
Laut IT.NRW lebten 2015 1 569 596 Kinder unter 10 Jahre in Nordrhein-Westfalen. Damit machen Kinder in dieser Altersklasse gut… weiterlesen
„Das ist weder soziale, noch weitsichtige Wohnungspolitik“
Drei Fragen zur Bau- und Wohnungspolitik der Landesregierung an Arndt Klocke
Der Schutz von Mieter*innen soll aufgeweicht, Hausbau auf der grünen Wiese gefördert und die Landesbauordnung zunächst auf Eis gelegt werden – das führt zu Unsicherheiten auf vielen Seiten und hat mit um- und weitsichtiger Bau- und Wohnungspolitik nicht viel zu tun. Ministerin Scharrenbach hat im Ausschuss ihre politischen Pläne für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Wir haben mit Arndt Klocke, unserem Sprecher für Bauen und Wohnen, darüber gesprochen.
„Das ist weder soziale, noch weitsichtige Wohnungspolitik“
Drei Fragen zur Bau- und Wohnungspolitik der Landesregierung an Arndt Klocke
Der Schutz von Mieter*innen soll aufgeweicht, Hausbau auf der grünen Wiese gefördert und die Landesbauordnung zunächst auf Eis gelegt werden – das führt zu Unsicherheiten auf vielen Seiten und hat mit um- und weitsichtiger Bau- und Wohnungspolitik nicht viel zu tun. Ministerin Scharrenbach hat im Ausschuss ihre politischen Pläne für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Wir haben mit Arndt Klocke, unserem Sprecher für Bauen und Wohnen, darüber gesprochen.
Angstrhetorik schafft keine Sicherheit
Verena Schäffer zur „Kleinen Regierungserklärung“ im Innenausschuss
Herbert Reul hat sich bislang im Europaparlament zwar intensiv mit Sommer- und Winterzeit auseinandergesetzt, bei der Inneren Sicherheit ist er jedoch ein Novize. Nachdem die CDU im Landtagswahlkampf mit einer Kombination aus Angstrhetorik und Law-and-Order-Gepoltere aufgetreten ist, ist diese Personalentscheidung von Ministerpräsident Laschet unverständlich. Nach etwas mehr als 100 Tagen im Amt und der Vorstellung seiner politischen Schwerpunkte im Ausschuss ist es Zeit für eine erste Bilanz der Arbeit des Ministers.
„Nichts Konkretes außer dicken Bohnen und einer Sommertour“
Drei Fragen zu schwarz-gelber Kommunal- und Heimatpolitik an Mehrdad Mostofizadeh
Mit dem Regierungswechsel wurde die Kommunalpolitik aus dem Innenministerium gelöst. Die neue Ministerin Scharrenbach ist außerdem NRWs erste Heimatministerin. In der vergangenen Ausschusssitzung hat sie ihre politischen Pläne vorgestellt. Wir haben anschließend mit unserem kommunalpolitischen Sprecher, Mehrdad Mostofizadeh, darüber gesprochen.
„Nichts Konkretes außer dicken Bohnen und einer Sommertour“
Drei Fragen zu schwarz-gelber Kommunal- und Heimatpolitik an Mehrdad Mostofizadeh
Mit dem Regierungswechsel wurde die Kommunalpolitik aus dem Innenministerium gelöst. Die neue Ministerin Scharrenbach ist außerdem NRWs erste Heimatministerin. In der vergangenen Ausschusssitzung hat sie ihre politischen Pläne vorgestellt. Wir haben anschließend mit unserem kommunalpolitischen Sprecher, Mehrdad Mostofizadeh, darüber gesprochen.