Anfang 2016 kamen in der Türkei zahlreiche Akademikerinnen und Akademiker in Haft und verloren ihre Arbeitsstellen, weil sie einen Friedensappell… weiterlesen
Alle Nachrichten
Wie geht die Landesregierung mit Vorwürfen zum Flughafen Köln/Bonn um?
Medien berichten über schwere Pflichtverletzungen durch die Geschäftsführung des Flughafens Köln/Bonn. Die Landesregierung tauscht fast zeitgleich den Aufsichtsratsvorsitzenden aus. Wir wollen in einer Aktuellen Stunde die Hintergründe aufhellen.
Abschiebung aus Schulen?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer und Berivan Aymaz
Am 28.09.2017 forderte der Rat der Stadt Marl in einem Ratsbeschluss die Verwaltung auf, „mit der örtlichen Polizei und anderen… weiterlesen
Bau der A1-Brücke bei Leverkusen
Kleine Anfrage von Arndt Klocke und Johannes Remmel
In der ZDF-Sendung Frontal 21 vom 17. Oktober 2017 war der Neubau der A1-Brücke zwischen Köln und Leverkusen Thema (https://www.zdf.de/politik/frontal-21/neubau-der-a1-… weiterlesen
Klocke: Aussetzen der Landesbauordnung schafft Verunsicherung und verschärft Wohnungsnot
Pressemitteilung
Zur heutigen Anhörung zum geplanten Moratorium der Landesbauordnung im Landtag erklärt Arndt Klocke, Fraktionsvorsitzender und baupolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:
Autobahnneubau A445 von Werl nach Hamm
Kleine Anfrage von Arndt Klocke
Im aktuellen Bundesverkehrswegeplan 2030 ist das Autobahnneubau-Projekt A445 von Werl nach Hamm in der zweithöchsten Prioritätsstufe (vordringlicher Bedarf OHNE Engpassbeseitigung)… weiterlesen
Keine Militärforschung an NRW-Unis
Bislang sind die NRW-Hochschulen dazu angehalten, nur friedliche Forschung zu betreiben. Schwarz-Gelb plant die Zivilklausel aus dem Hochschulgesetz zu streichen.
Mietpreisbremse verbessern, nicht abschaffen
Die Mietpreisbremse entfaltet noch nicht die erhoffte Wirkung. Schwarz-Gelb will sie abschaffen, wir wollen sie verbessern.
Das Gift vom Acker holen – Glyphosat nicht weiter zulassen
Glyphosat steht im Verdacht, Krebs zu verursachen, und ist für das Insektensterben mitverantwortlich. Das Pestizid sollte nicht weiter eingesetzt werden dürfen.