Die Internetpräsenz der Landesregierung umfasst auch das Informationsportal www.klima.nrw.de. Der Aufruf der Seite zeigt aktuell jedoch nur einen Hinweis auf… weiterlesen
Alle Nachrichten
Rechte der Studierenden schützen und Rechtssicherheit wahren: Keine Ausweitung der Anwesenheitspflicht an Hochschulen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
I. Ausgangslage: Mit Urteil vom 21. November hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg eine Regelung zur Anwesenheitspflicht an der Universität Mannheim für… weiterlesen
Digitalisierung verdient große Ideen, nicht große Worte
Matthi Bolte-Richter zur „Kleinen Regierungserklärung“ im Ausschuss
Nachdem CDU und FDP im Landtagswahlkampf noch große Ankündigungen gemacht haben, fällt nun auf: Digitalisierung ist nicht das Leitthema der neuen Regierung, sondern eine Sammlung administrativer Einzelprojekte. Das ist uns zu wenig. Nach fast einem halben Jahr im Amt und der Vorstellung der politischen Schwerpunkte von Minister Pinkwart im Ausschuss zieht Matthi Bolte-Richter eine erste Bilanz.
Neubau Landesstraßen
Kleien Anfrage von Arndt Klocke
Die rot-grüne Landesregierung hatte sich zum Ziel gesetzt, die Landesstraßeninfrastruktur zu erhalten und zu sanieren. Darüber hinaus wurden auch Mittel… weiterlesen
Verlässliche und menschenwürdige Pflege sichern
Mehrdad Mostofizadeh zum Thema selbstbestimmtes Wohnen
Wie wollen wir im Alter oder wenn wir pflegebedürftig werden leben? Die Vorstellungen darüber haben sich bei vielen Menschen in… weiterlesen
Monika Düker: „Wenn man will, ist hier eine Lösung möglich“
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Hambacher Wald
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Präsident! Da ich eine Ahnung habe, was… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir sind Kompromisse eingegangen, aber wir haben auch etwas Fantastisches erreicht“
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zum Hambacher Wald
###NEWS_VIDEO_1### Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! An die Vorredner und die Vorrednerin zuerst… weiterlesen
Berivan Aymaz (GRÜNE): „Eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben vor Ort ist ein entscheidender Faktor für das Gelingen unserer Einwanderungsgesellschaft“
Antrag der Fraktion der SPD zu Integrationsräten
###NEWS_VIDEO_1### Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn ich mir die Initiativen… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es bedarf einer intensiven Begleitung und der Anerkennung, dass es unterschiedlich leistungsfähige Menschen in dieser Gesellschaft gibt“
Antrag der Fraktionen der CDU und FDP zur Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Lenzen, Sie haben davon geredet – das haben… weiterlesen
Josefine Paul: „Es geht nicht immer nur um Quoten“
Antrag der Fraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Sicherung der Geschlechtergerechtigkeit durch den Kinder- und Jugendförderplan
###NEWS_VIDEO_1### Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man sich über den grundsätzlichen Weg der finanziellen… weiterlesen