Zum heute vorgestellten Gutachten zur G9-Kostenfolgeabschätzung erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
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Beer: Schwarz-Gelb muss G9-Kosten schnellstmöglich mit Kommunen abstimmen und die Mittel bereitstellen
Pressemitteilung
Zum heute vorgestellten Gutachten zur G9-Kostenfolgeabschätzung erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Milchkrisen wirksam mit neuen Instrumenten begegnen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Existenz der Milchviehbetriebe in Nordrhein-Westfalen sichern Seit Jahren gefährden lang anhaltende und wiederkehrende Preiskrisen mit zum Teil ruinösen Milchpreisen… weiterlesen
Masterplan für die Elektrifizierung von Bahnstrecken in NRW
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage In 27 Städten in Nordrhein-Westfalen ist in 2017 der Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten worden. Die Feinstaubwerte haben sich zwar… weiterlesen
Wer entscheidet über den weiteren Verbleib der Jülicher Atomkugeln?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In Jülich lagern aktuell 152 Atommüll-Castoren ohne gültige Genehmigung. Die Genehmigung zur Zwischenlagerung ist 2013 ausgelaufen. Eine Verlängerung der Aufbewahrungsgenehmigung… weiterlesen
Wie steht es um die Mitbestimmung, die gesellschaftliche Verantwortung und das selbstbestimmte Studium an den Hochschulen in NRW?
Große Anfrage der GRÜNEN im Landtag
Mit dem sogenannten Hochschulfreiheitsgesetz von 2007 hat die damalige schwarz-gelbe Landesregierung die Hochschulen in NRW verselbstständigt und die Aufgabe des… weiterlesen
„Wer nach allen Seiten offen ist, kann nicht ganz dicht sein“: Welchen Heimatsbegriff vertritt das Heimatministerium?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel
Am 30. Juni 2017 wurde Frau Ministerin Scharrenbach als Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung vor dem Landtag NRW… weiterlesen
Was kümmert mich das Fragerecht des Parlaments? Überholt die Schulministerin sich selbst?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Mit der Kleinen Anfrage 845 vom 06.03.2018 habe ich die Landesregierung gefragt, wann die Bedingungen für ein Referendariat in Teilzeit… weiterlesen
PrEP – Wird die Landesregierung die Potentiale zur Senkung der HIV-Neuinfektionen nutzen?
Kleine Anfrage von Arndt Klocke, Josefine Paul und Mehrdad Mostofizadeh
Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland ist weitgehend konstant. Im Jahr 2016 infizierten sich laut Robert-Koch-Institut wie im Jahr 2015… weiterlesen
Becker: Schwere juristische Niederlage für „entfesseltes“ Ladenöffnungsgesetz
Pressemitteilung
Der für gestern geplante verkaufsoffene Sonntag in Kreuztal wurde vom Oberverwaltungsgericht Münster untersagt. Dazu erklärt Horst Becker, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: