Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir heute überhaupt über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses diskutieren –… weiterlesen
Alle Nachrichten
Monika Düker: „Es geht um nicht mehr und nicht weniger als um Glaubwürdigkeit und Integrität dieser Regierung“
Antrag der Fraktionen von GRÜNEN und SPD zur Einsetzung eines Parl. Untersuchungsausschuss
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Debatte möchte ich für meine Fraktion hier noch… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Jetzt ist natürlich auch Bundesinnenminister Seehofer gefordert, alle Fakten auf den Tisch zu legen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Thema BAMF
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! (Zuruf von Stefan Lenzen [FDP]) Ja,… weiterlesen
Horst Becker: „Es ist wichtig, dass wir Logistik umwelt- und arbeitnehmergerecht gestalten“
Eilantrag der SPD-Fraktion zur "Maritimen Konferenz"
Horst Becker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst vorneweg das, was uns in diesem Hause… weiterlesen
Wie sehen die Planungen zum Pilotprojekt für den Einsatz von Distanzelektroimpulsgeräten im Streifendienst aus?
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Die schwarz-gelbe Landesregierung will gemäß ihrem Entwurf für ein „Gesetz zur Stärkung der Sicherheit in Nordrhein-Westfalen – Sechstes Gesetz zur… weiterlesen
Personalsituation beim polizeilichen Staatsschutz
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
In der Anhörung des Innenausschusses vom 7. Juni 2018 zu dem Entwurf der schwarz-gelben Landesregierung für ein „Gesetz zur Stärkung… weiterlesen
Wibke Brems: „Start-ups dürfen nicht allein als Renditeobjekte gesehen werden“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema Gründerland NRW
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben jetzt viel Positives über Start-ups gehört. Ich… weiterlesen
Johannes Remmel: „Klar ist, dass die großen Herausforderungen gerade im Klimaschutz weiter im Mittelpunkt stehen müssen“
Antrag der SPD-Fraktion zur EU-Förderung
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Klar ist: Nachhaltige Entwicklung im ländlichen Raum, nachhaltige Landwirtschaft,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Aus dieser solidarischen Verantwortung dürfen Land und Kommunen auch nicht entlassen werden“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Einrichtung eines Unwetterfonds'
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass André Kuper im Saal ist, da… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir haben in Nordrhein-Westfalen ein sehr klares Medienrecht“
Gesetzentwurf der "AfD"-Fraktion zu LfM und WDR
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als Mitglied des Kultur- und Medienausschusses habe ich mir natürlich den… weiterlesen