Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nachdem wir nun geübt haben, wie man abstimmt, können wir uns… weiterlesen
Alle Nachrichten
Berivan Aymaz: „Hier werden wir niemanden jagen lassen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Einwanderung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Meine Vorredner haben es schon erwähnt:… weiterlesen
Sigrid Beer: „Smartphones werden häufig zu Smart Weapons“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN gegen Cybergewalt
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich außerordentlich, dass wir… weiterlesen
Monika Düker: „Das steht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entgegen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Öffentlichkeitsfahndung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Öffentlichkeitsfahndung“ bedeutet eine Fahndung, die sich über behördeninterne… weiterlesen
Sigrid Beer: „Da kann man keine Zweiklassengesellschaft einführen“
Antrag der SPD-Fraktion zur Lehrerbesoldung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde den Hinweis von Herrn Optendrenk auf die… weiterlesen
Trassenvarianten Eiserner Rhein: Fühlt sich die Landesregierung noch an die Beschlüsse des Landtags gebunden?
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Arndt Klocke und Johannes Remmel
Die Realisierung der Schienenstrecke ‚Eiserner Rhein‘ von Antwerpen bis Mönchengladbach ist für Nordrhein-Westfalen unverzichtbar, um die erheblich wachsenden Gütermengen aus… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist ein Gewinn an Demokratie“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Kommunalrecht
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Plenardebatten führen ja manchmal dazu, dass man manch merkwürdige Vorgänge im… weiterlesen
Was geschieht mit dem Finanzamt Düsseldorf Süd – Mitte?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Stefan Engstfeld
Die Finanzämter Düsseldorf-Süd und Düsseldorf-Mitte, sowie das Finanzamt für Steuerstrafsachen und Steuerfahndung sind gemeinsam in einem Gebäude an der Kruppstraße… weiterlesen
Beabsichtigt die Landesregierung die Verlegung des Finanzamtes Düsseldorf-Mettmann?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Stefan Engstfeld
Das Finanzamt Düsseldorf Mettmann hat seinen Sitz in Düsseldorf in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof. Es gehört mit rund 400 Mitarbeiterinnen… weiterlesen
Monika Düker: „Kamerasaufhängen allein reicht nicht. Die Abschreckungswirkung ist begrenzt“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Videobeobachtung stellt einen Eingriff in Grundrechte dar: in das… weiterlesen