Alle Nachrichten
Investitionsfonds: Infrastruktursanierung jetzt angehen
Monika Düker zum schwarz-gelben Haushaltsentwurf 2019
Ob wichtige Investitionen oder Schuldenabbau – der schwarz-gelbe Haushaltsentwurf für 2019 ist ambitions- und mutlos. Neben Änderungsvorschlägen für einen nachhaltigeren Haushalt hat unsere Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin Monika Düker, heute unsere Idee für einen „Zukunftsfonds Infrastruktur“ vorgestellt.
Konzepte zur Digitalisierung von Schulen
Landtag Aktuell
An den Schulen NRWs läuft die Digitalisierung ganz und gar nicht einheitlich: Manche Schulen sind sehr weit, andere stecken noch in den Kinderschuhen. Wir fordern deshalb die Landesregierung dazu auf, sich um die Umsetzung kommunaler Digitalisierungskonzepte zu kümmern.
Entsorgungsinitiative für ausgediente Smartphones
Landtag Aktuell
Kaum ein Gerät ist so kurzlebig wie das Smartphone. Leider wissen viele Verbraucher*innen nicht, wie sie ihre alten Geräte entsorgen können. Wir fordern deshalb eine landesweite Entsorgungsinitiative!
Freiheit und Mitbestimmung an Hochschulen erhalten
Landtag Aktuell
Schwarz-Gelb plant mit der Reform des Hochschulgesetzes einen Angriff auf das freie Studium, die Mitbestimmung und gute Beschäftigungsbedingungen an den Hochschulen in NRW – die Antworten auf unsere Große Anfrage bestätigen unsere Befürchtungen.
Die Vergabe von Mobilfunkfrequenzen muss anders organisiert werden
Landtag Aktuell
Wir wollen für NRW eine Versorgung aller Bürger*innen mit dem neuen, leistungsstarken Mobilfunkstandards 5G erreichen.
Tiere besser vor Stallbränden schützen
Landtag Aktuell
Große Stallbrände sind in NRW keine Seltenheit. Damit der gesetzlich eingeforderte Brandschutz für Tiere eingehalten wird, fordern wir auch in Stallanlagen vorbeugende Brandschutzmaßnahmen.
Besser über Europa informieren
Landtag Aktuell
Zwar begrüßen die meisten Menschen die europäische Integration, doch vielen fehlt es an ausreichenden Informationen über Europa und die EU.
Flughafen Düsseldorf: Nächtlichen Fluglärm wirksam reduzieren
Landtag Aktuell
Verspätete Landungen nach 23 Uhr nehmen am Düsseldorfer Flughafen seit Jahren zu – die schwarz-gelbe Landesregierung muss endlich die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Verspätungsladungen effektiv zu reduzieren.
Strukturwandel im Rheinischen Revier strategisch angehen
Landtag Aktuell
Mit der Einsetzung der Kohle-Kommission ist klar, der Ausstieg aus der Kohleverstromung wird kommen und zwar in absehbarer Zeit. Umso wichtiger ist es, schon jetzt Vorbereitungen zu treffen und den Strukturwandel anzugehen. Die Menschen im Rheinischen Revier brauchen eine Zukunftsperspektive und einen sozialverträglichen Ausstieg aus der Braunkohle und auch die Wirtschaft in der Region braucht Planungssicherheit, um sich zukunftsfähig aufstellen zu können. Mit unserem Antrag stellen wir Konzepte für eine nachhaltige Umgestaltung des Rheinischen Reviers vor.