Verspätete Landungen nach 23 Uhr nehmen am Düsseldorfer Flughafen seit Jahren zu – die schwarz-gelbe Landesregierung muss endlich die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Verspätungsladungen effektiv zu reduzieren.
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Strukturwandel im Rheinischen Revier strategisch angehen
Landtag Aktuell
Mit der Einsetzung der Kohle-Kommission ist klar, der Ausstieg aus der Kohleverstromung wird kommen und zwar in absehbarer Zeit. Umso wichtiger ist es, schon jetzt Vorbereitungen zu treffen und den Strukturwandel anzugehen. Die Menschen im Rheinischen Revier brauchen eine Zukunftsperspektive und einen sozialverträglichen Ausstieg aus der Braunkohle und auch die Wirtschaft in der Region braucht Planungssicherheit, um sich zukunftsfähig aufstellen zu können. Mit unserem Antrag stellen wir Konzepte für eine nachhaltige Umgestaltung des Rheinischen Reviers vor.
Strukturwandel im Rheinischen Revier strategisch angehen
Landtag Aktuell
Mit der Einsetzung der Kohle-Kommission ist klar, der Ausstieg aus der Kohleverstromung wird kommen und zwar in absehbarer Zeit. Umso wichtiger ist es, schon jetzt Vorbereitungen zu treffen und den Strukturwandel anzugehen. Die Menschen im Rheinischen Revier brauchen eine Zukunftsperspektive und einen sozialverträglichen Ausstieg aus der Braunkohle und auch die Wirtschaft in der Region braucht Planungssicherheit, um sich zukunftsfähig aufstellen zu können. Mit unserem Antrag stellen wir Konzepte für eine nachhaltige Umgestaltung des Rheinischen Reviers vor.
Verbandsklagerecht für Tierschutzverbände erhalten
Landtag Aktuell
Das gesetzliche Klagerecht für anerkannte Tierschutzverbände läuft Ende des Jahres aus. Bislang ist zu befürchten, das Schwarz-Gelb das Gesetz weder verlängern noch weiterentwickeln wird. Mit unserem Gesetzentwurf soll das Gesetz um ein weiteres Jahr verlängert werden.
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Verbandsklagerecht und Mitwirkungsrechte für Tierschutzvereine Nordrhein-Westfalen (TierschutzVMG NRW)
Gesetzentwurf der GRÜNEN im Landtag
A Problem Im Jahr 2002 hat der Tierschutz mit der Verabschiedung des Artikels 20 a, als Staatszielbestimmung Eingang in das… weiterlesen
Diesel-Urteile: Was unternimmt die Landesregierung, um Fahrverbote in NRW noch zu verhindern?
Antrag der GRÜNEN im Landtag auf eine Aktuelle Stunde
Die beiden Urteile des Verwaltungsgerichts Köln vom 8. November 2018 sind eindeutig: Die beiden Städte Köln und Bonn müssen ab… weiterlesen
Lernen über Europa für Europa: Europapolitische Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit weiter stärken
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage: Das Eurobarometer verzeichnete im Mai 2018 die höchste Unterstützung für die Europäische Union seit 35 Jahren. Laut Umfrage… weiterlesen
Rüße: Jagdgesetz-Novelle ist ein massiver Rückschritt
Pressemitteilung
Heute wurde der vorliegende Entwurf zur Novelle des Landesjagdgesetzes in einer Sachverständigenanhörung diskutiert. Dazu erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Tierschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Rüße: Jagdgesetz-Novelle ist ein massiver Rückschritt
Pressemitteilung
Heute wurde der vorliegende Entwurf zur Novelle des Landesjagdgesetzes in einer Sachverständigenanhörung diskutiert. Dazu erklärt Norwich Rüße, Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Tierschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Engstfeld: Im Fall Amad A. brauchen wir einen Untersuchungsausschuss
Pressemitteilung
Die GRÜNE Fraktion im Landtag NRW wird im Fall Amad A. einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beantragen. Dazu erklärt Stefan Engstfeld, rechtspolitischer Sprecher: