Neben einer Vielzahl von öffentlichen Demonstrationen und Kundgebungen der extremen Rechten finden auch immer wieder nichtöffentliche rechtsextreme Veranstaltungen statt. Im… weiterlesen
Alle Nachrichten
Norwich Rüße: „Es ist an der Zeit, die Düngeverordnung so zu gestalten, dass wir die Grenzwerte tatsächlich einhalten können“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Düngeverordnung
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Streit um die Düngeverordnung – ich bin 2010… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ein menschenverachtendes Bild „
Antrag der "AfD"-Fraktion zu psychischer Präventionsambulanz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss schon sagen, dass ich überrascht und erfreut bin, dass… weiterlesen
Norwich Rüße. „Die Blauzungenkrankheit ist ein wichtiges Thema“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Blauzungenkrankheit
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Blauzungenkrankheit ist natürlich ein wichtiges Thema, und es ist gut,… weiterlesen
Besetzung des Postens des Präsidenten bzw. der Präsidentin des Landessozialgerichts
Kleine Anfrage von Stefan Engstfeld, Sigrid Beer und Mehrdad Mostofizadeh
Der Posten des Präsidenten bzw. der Präsidentin des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen ist seit zwei Jahren unbesetzt. Der medialen Berichterstattung folgend, gab… weiterlesen
Mostofizadeh: Schallende Ohrfeige für schwarz-gelbe Pläne zum Demokratieabbau
Pressemitteilung
In einer Sachverständigen-Anhörung im Landtag NRW berät der Kommunalausschuss heute die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl der kommunalen Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten.
Mostofizadeh: Schallende Ohrfeige für schwarz-gelbe Pläne zum Demokratieabbau
Pressemitteilung
In einer Sachverständigen-Anhörung im Landtag NRW berät der Kommunalausschuss heute die von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Abschaffung der Stichwahl bei der Wahl der kommunalen Hauptverwaltungsbeamtinnen und Hauptverwaltungsbeamten.
IT-Sicherheit in NRW stärken – Freiheit sichern
Landtag Aktuell
IT- und Datensicherheit sind wichtig für den Schutz der Persönlichkeitsrechte und unsere Demokratie. Für Betroffene von Hacker-Angriffen wollen wir eine Hotline und für die Wirtschaft eine „Task-Force-Internet-Betrug“ als Frühwarnsystem gegen solche Angriffe.
Altschulden der Kommunen nachhaltig und solidarisch abbauen
Landtag Aktuell
Zahlreiche NRW-Kommunen leiden unter einer hohen Schuldenlast – notwendige Investitionen in bröckelnde Infrastruktur werden nicht getätigt. Ein Altschuldenfonds könnte helfen, die Verschuldungsspirale zu beenden und Schulden abzubauen.