Für die Kommunalwahl 2009 hatten in der 14. Wahlperiode des Landtages NRW die damals regierenden Fraktionen von CDU und FDP… weiterlesen
Alle Nachrichten
Verena Schäffer: „Die Aufgabe der Landeszentrale ist es, zur Demokratie- und Menschenrechtsbildung beizutragen“
Antrag der "AfD" zur Landeszentrale für politische bildung
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser AfD-Antrag entbehrt nicht einer gewissen Komik. Da wirft die… weiterlesen
Der Innenminister Seehofer will keinen Bonn-Vertrag – Was unternimmt die Landesregierung…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…mit dem Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU- Bundesvorsitzenden Armin Laschet, um einen „Bonn-Vertrag“ umzusetzen? Der Koalitionsvertrag im Bund zwischen CDU, SPD… weiterlesen
Monika Düker: „Die Bank sucht mit maximaler Transparenz richtigerweise den Kontakt zum Parlament und ist ein wichtiger Partner“
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP zur NRW.Bank
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der Begründung zum Gesetzentwurf heißt es –… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: “ Ich finde es immer schwierig, Kinderbetreuung allein als Frauenthema zu diskutieren“
Antrag der SPD-Fraktion zu familienfreundlichen Start-Ups
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ja, es ist zunächst gut, Kollegin Kampmann, dass… weiterlesen
Sigrid Beer: „Ganz klar ist auch, dass es einen Belastungsausgleich geben muss“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur digitalen Arbeitsgeräten in der Schule
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Pinkwart, nur damit wir nicht weiter Geschichtsklitterung… weiterlesen
Eigenwirtschaftlicher Gigabitausbau
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
In der Pressemitteilung zum GigabitGipfel.NRW am 3. Juli 2018 kündigt Digitalminister Prof. Andreas Pinkwart an, dass die Landesregierung auf schnellere… weiterlesen
Qualitätsmanagement bei der Breitbandförderung
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 16. April 2018 verkündete Digitalminister Prof Andreas Pinkwart in einer Pressemitteilung, dass er mit dem Gigabit-Masterplan Tempo beim Glasfaserausbau… weiterlesen
Hand aufs Herz – Ist das Glasfaserziel von Minister Pinkwart eine Mogelpackung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die Digitalisierung durchwirkt und verändert bereits heute alle Lebensbereiche in einer Dynamik, die weiter an Fahrt aufnehmen wird. Dadurch sind… weiterlesen
Entwicklung und Dynamik des Breitband-Ausbaus II
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Bereits heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweiter Spitzenreiter unter den Flächenländern bei der Versorgung mit schnellem Internet: insgesamt verfügen derzeit 88,3 %… weiterlesen