Im Jahr 1966 haben die Vereinten Nationen den 21. März zum „Internationalen Tag zur Überwindung von rassistischer Diskriminierung“ ausgerufen. Er erinnert an das Massaker von Sharpeville vom 21. März 1960, bei dem 69 Menschen durch Schüsse der Polizei getötet wurden, als sie friedlich gegen die Passgesetze des Apartheid-Regimes demonstrierten. Viele weitere Menschen wurden – teils schwer – verletzt. Dieses schreckliche historische Ereignis ist eines von vielen Beispielen für die Brutalität des Rassismus. Erst vor wenigen Tagen zeigte sie sich erneut in dem rechtsterroristischen Anschlag im neuseeländischen Christchurch. Und auch der Anschlag in der diesjährigen Silvesternacht im Ruhrgebiet war von dem gleichen rassistischen Geist getragen.
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Arndt Klocke: „Uns interessiert natürlich auch die Notwendigkeit einer zusätzlichen Leitungsstelle“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur Personalsituation bei Straßen.NRW
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Arne Moritz, lieber Kollege… weiterlesen
Sigrid Beer: „Nur schöne Worte wollen Lehrerinnen und Lehrer nicht“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Lehrerversorgung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zunächst einmal CDU- und FDP-Fraktion fragen, wer… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wir könnten ja genauso wie Frankreich eine Digitalsteuer einführen. Nichts dergleichen!“
Antrag der SPD-Fraktion zur Digitalisierung in der EU
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor wir uns jetzt noch weiter mit den Inhalten… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Wir brauchen ein Urheberrecht, das die Freiheit des Internets und die Meinungsvielfalt schützt“
Antrag der SPD-Fraktion zur Digitalisierung in der EU
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Beschäftigen wir uns doch einfach mit dem bisherigen Abstimmungsverhalten im Rechtsausschuss… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wenn Sie aber den Naturschutz schleifen, dann müssen Sie mit unserem Widerstand an der Stelle rechnen“
Antrag der SPD-Fraktion und der GRÜNEN im Landtag zur Artenvielfalt"AfD"-Fraktion zur Roten Hilfe e.V.
Norwich Rüße (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 14. Februar 2019 ist für den Artenschutz und den Naturschutz… weiterlesen
Josefine Paul: „Sprache spiegelt den Zeitgeist und gesellschaftliche Entwicklungen wider“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Gender-Sprache"
Josefine Paul (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sprache schafft Realität. Sie produziert Hör- und Sichtbarkeit. Sie nimmt… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Sie müssen damit aufhören, Demokratie und Studierfreiheit aus dem Hochschulgesetz zu streichen“
Antrag der SPD-Fraktion zum Hochschulpakt
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das waren zwei bemerkenswerte Auftritte der Redner aus den regierungstragenden Fraktionen…. weiterlesen
Ölaustritt im Jahr 2014 im Kavernenfeld Gronau-Epe: Welche Ergebnisse zeigt das Monitoring?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Am 23. und 24. Februar 2014 kam es in der Speicherkaverne S5 im Kavernenfeld Gronau-Epe zu einem Druckabfall. Dieser wurde… weiterlesen
Arndt Klocke: „Deswegen wäre es gut, Wohnungsbaugenossenschaften stärker zu unterstützen und nicht auf Eigenheimerwerb zu setzen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Bezahlbarem Wohnraum
Arndt Klocke (GRÜNE): Danke. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben Ihnen diesen Antrag vorgelegt. Er geht… weiterlesen