Die Landesregierung hat mit den Eckpunkten zur Neuausrichtung der schulischen Inklusion eine Qualitätssicherung für das Gemeinsame Lernen zumindest für die… weiterlesen
Alle Nachrichten
Monika Düker: „Wir stehen zu einer wertorientierten Steuer“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Grundsteuer
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Witzel, Ihr Beitrag hat mich etwas verstört… weiterlesen
Welche Schlüsse und ggf. Konsequenzen zieht die Landesregierung aus dem Urteil des EU-Gerichtshofes zur Arbeitszeiterfassung für die Lehrkräfte?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Der Gerichtshof der EU hat in seinem Urteil in der Rechtssache C-55/18 am 14. Mai 2019 die wirksame Durchsetzung der… weiterlesen
Digital-Gipfel droht zum Flop zu werden
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai berichtete die Rheinische Post unter der Überschrift „Digital-Gipfel droht zum Flop zu werden“ über den für den… weiterlesen
Ökokonten, Kompensationsmaßnahmen oder Ersatzgelder? Wie wird in NRW die Umsetzung von Ausgleichmaßnahmen begleitet und beaufsichtigt?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Eingriffe in die Natur werden in § 14 Abs. 1 BNatSchG als „Veränderungen (…) der Nutzung von Grundflächen (…), die… weiterlesen
Wie stellt die Landesregierung in den Kreisen und kreisfreien Städten einen nach gleichwertigen Maßstäben erfolgten Ausgleich gemäß § 14 Abs. 1 BNatSchG sicher?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Eingriffe in die Natur werden in § 14 Abs. 1 BNatSchG als „Veränderungen (…) der Nutzung von Grundflächen (…), die… weiterlesen
Norwich Rüße: „Das ist Stillstand, das ist rückwärtsgewandt, was Sie hier anbieten“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Agragpolitik
Norwich Rüße (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gehöre ja nun wirklich zu den Menschen hier im… weiterlesen
Josefine Paul: „Der Arbeitsmarkt und die Arbeitswelt müssen sich so flexibilisieren, dass Familie lebbar ist“
Antrag der SPD-Fraktion zuzr Unterstützung Alleinerziehender
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Schneider, im Föderalismus bilden die Länder das politische Gegengewicht… weiterlesen
Johannes Remmel: „Ihnen geht es gar nicht um die Sache“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Wohnungsbau
Johannes Remmel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute haben wir innerhalb kurzer Zeit sozusagen zwei Varianten… weiterlesen
Was tut die Landesregierung gegen rostige Atommüllfässer in Ahaus?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In der Antwort der Landesregierung auf Frage 5 meiner Kleinen Anfrage 2183 hat die Landesregierung angegeben, dass im Jahr 2018… weiterlesen