Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident, vielen Dank. – Herr Minister, der Vorgang, der jetzt beraten wird, geht auf einen Sachverhalt… weiterlesen
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Josefine Paul: „Es gilt auch, die Vereine dabei zu unterstützen, ihr Angebot auszuweiten“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Schwimmangeboten
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schwimmfähigkeit ist leider keine Selbstverständlichkeit. Das ist – wie wir… weiterlesen
Josefine Paul: „Es gilt auch, die Vereine dabei zu unterstützen, ihr Angebot auszuweiten“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Schwimmangeboten
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Schwimmfähigkeit ist leider keine Selbstverständlichkeit. Das ist – wie wir… weiterlesen
Lokale 5G-Netze für die Wirtschaft in NRW?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Horst Becker
Die am 19. März 2019 gestartete Versteigerung der 5G-Frequenzen endete Mitte Juni 2019 nach 497 Runden und bei einem Stand… weiterlesen
Sigrid Beer. „Deswegen können wir die Ängste und Sorgen der Schulen nachvollziehen“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Belastungsausgleichgesetz G 9
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf ist in der Tat eine zwingende Folge der… weiterlesen
Sigrid Beer. „Deswegen können wir die Ängste und Sorgen der Schulen nachvollziehen“
Gesetzentwurf der Landesregierung zum Belastungsausgleichgesetz G 9
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf ist in der Tat eine zwingende Folge der… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ich glaube, es ist nicht klug, sich aus der terrestrischen Verbreitung von Hörfunk zu verabschieden“
Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Radiomarkt NRW
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Dieser Streit, den wir gerade zwischen… weiterlesen
Oliver Keymis: „Ich glaube, es ist nicht klug, sich aus der terrestrischen Verbreitung von Hörfunk zu verabschieden“
Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Radiomarkt NRW
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Dieser Streit, den wir gerade zwischen… weiterlesen
Mit Sendemasten des Behördenfunks weiße Flecken schließen – geht das?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 1925 „Lokales Roaming light – Mitnutzung von Standorten des Behördenfunks“ vom 22. Januar… weiterlesen
Lange Verfahrenszeiten bei Anträgen auf Reisekostenerstattungen für Klassenfahrten von Lehrkräften – Was ist aus Sicht der Landesregierung ein angemessener Zeitraum für die Bearbeitung?
Kleine Anfrage von Horst Becker und Sigrid Beer
An der Gesamtschule Oberlar haben Lehrer bis heute noch nicht ihre Reisekostenerstattungen für Klassenfahrten aus dem Oktober 2018 erhalten. Es… weiterlesen