Die aktuellen Planungen der RAG zum Grubenwasseranstieg im Ruhrgebiet gehen von einem Zielniveau von minus 600 Metern aus. Damit würde… weiterlesen
Alle Nachrichten
Wie setzt die Landesregierung die KMK-Strategie zur Menschenrechtsbildung um?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer, Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Schon 1980 hat die Kultusministerkonferenz Empfehlungen zur Menschenrechtserziehung in der Schule beschlossen, die im Jahr 2000 umfassend überarbeitet wurden. Die… weiterlesen
Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus der Auswertung der Verbissgutachten?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Gemäß § 22 des Landesjagdgesetzes Nordrhein-Westfalen (LJG-NRW) hat die Forstbehörde in einem regelmäßigem Turnus von drei bis fünf Jahren das… weiterlesen
Versorgung psychisch kranker Gefangener verbessern
Landtag Aktuell
Depressionen, Persönlichkeitsstörung, Suchterkrankungen – auch in den Justizvollzugsanstalten leiden viele Menschen an psychischen Erkrankungen. Doch es fehlt an ambulanten und stationären Behandlungsangeboten.
Mostofizadeh: Nein zum Altschuldenfonds ist ein Tiefschlag für Städte und Gemeinden
Pressemitteilung
Zur heutigen Sitzung des Kommunalausschusses, in der die schwarz-gelbe Mehrheit den grünen Antrag zur Schaffung eines kommunalen Altschuldenfonds ablehnte, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Sprecher für Kommunalpolitik und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Laschet muss Kommunikationsdesaster der Landesregierung beenden
Pressemitteilung
Zur heutigen Debatte um die Räumung des Hambacher Walds in der Sitzung des Bauausschusses, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Mitglied im Bauausschuss und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Mostofizadeh: Laschet muss Kommunikationsdesaster der Landesregierung beenden
Pressemitteilung
Zur heutigen Debatte um die Räumung des Hambacher Walds in der Sitzung des Bauausschusses, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Mitglied im Bauausschuss und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Tieren wildlebender Arten (Gefahrtiergesetz – GefTierG NRW)
Gesetzentwurf
A Problem und Regelungsbedarf Die Haltung von gefährlichen Tieren wildlebender Arten in Privathaushalten erfreut sich seit Jahren zunehmender Beliebtheit und… weiterlesen
Ein Gefahrtiergesetz für NRW
Landtag Aktuell
Der Fall der entflohenen Kobra in Herne zeigt, dass wir in NRW verbindliche Regeln für die Haltung exotischer und gefährlicher Tiere brauchen.
Neustart für die Handelspolitik mit Südamerika statt Brandrodung am Amazonas
Landtag Aktuell
Das Mercosur-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der südamerikanischen Staatengemeinschaft vernachlässigt Nachhaltigkeit und Klimaschutz.