Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie meine Vorrednerinnen… weiterlesen
Alle Nachrichten
Verena Schäffer: „Um Klarheit zu schaffen, hätten sie im Sinne der Kritik aus der Anhörung nachbessern müssen“
Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, Marc Lürbke, warum du es fragwürdig findest, dass… weiterlesen
Ziele der Volksinitiative ernst nehmen – ein Fahrradgesetz für NRW zügig auf den Weg bringen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die erfolgreiche Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ hat 206.687 Unterschriften gesammelt mit dem Ziel, den Radverkehrsanteil am Modal Split von… weiterlesen
Haben Ministerpräsident Armin Laschet und die Landesregierung Bonn als bundespolitisches Zentrum aus dem Blick verloren…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…oder aus welchen Gründen hat die Landesregierung den Landtag bisher nicht über den Stand der Gespräche über eine Zusatzvereinbarung zum… weiterlesen
Landesregierung investiert nicht genug in NRWs Zukunft
Landtag Aktuell
Investitionsstau trotz Rekordsteuereinnahmen: Unter anderem die Kommunen sind die Verlierer der schwarz-gelben Haushaltspolitik. Wir fordern daher einen Altschuldenfonds für Kommunen… weiterlesen
Was weiß die Landesregierung über die Konfliktlage bei dem Universitätsklinikums Bonn (UKB)?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Die Presse berichtete in den letzten Wochen von einem „Machtkampf“ und einem „angespannten Verhältnis“ zwischen den leitenden Gremien und Personen… weiterlesen
Schäffer: Schwarz-Gelbes Polizeigesetz bleibt mangelhaft
Pressemitteilung
Zum einjährigen Bestehen des novellierten Polizeigesetzes erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Schwarz-Gelbes Polizeigesetz bleibt mangelhaft
Pressemitteilung
Zum einjährigen Bestehen des novellierten Polizeigesetzes erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Brems: Die Ankündigungen zum Klimaanpassungsgesetz sind unglaubwürdig
Pressemitteilungen
Zur Ankündigung eines Klimaanpassungsgesetzes durch Umweltministerin Ursula Heinen-Esser erklärt Wibke Brems, Sprecherin für Klimaschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Welche Unterstützung können die Verlierer im Wettbewerb von Ministerin Gebauer erwarten?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
CDU und FDP haben in ihrem Koalitionsvertrag versprochen: „Wir wollen soziale Nachteile im Bildungsbereich überwinden und Aufstiegschancen für alle eröffnen.“… weiterlesen