Das aktuelle Denkmalschutzgesetz erschwert dringend notwendige energetische Modernisierungen und bevorzugt unter anderem RWE. Wir wollen das Gesetz deshalb ändern …. weiterlesen
Alle Nachrichten
Berufskollegs weiterentwickeln
Landtag Aktuell
Berufskollegs sind ein wichtiger Bestandteil des Bildungssystems in NRW. Doch auch sie stehen vor vielen Herausforderungen. Zusammen mit der SPD… weiterlesen
Fragen und Antworten zu Datteln IV
Datteln IV
Entgegen der Empfehlung der Kohlekommission soll mit Datteln IV ein neues Kohlekraftwerk ans Netz gehen. Am selben Tag, an dem Deutschland das Signal sendet: Wir steigen aus der Kohle aus, feiert der NRW-Ministerpräsident, dass in NRW ein neues Kraftwerk Kohle verbrennen wird. Datteln IV leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz, es wird klimaschonendere Gaskraftwerke verdrängen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Tierärztliche Versorgung auf dem Land gewährleisten
Landtag Aktuell
Leider ist die Versorgung der Nutztiere im ländlichen Raum zunehmend schwierig, weil die Anzahl an Tierarztpraxen kontinuierlich sinkt. Gleichzeitig nimmt… weiterlesen
Zukunft der Krankenhauslandschaft im Norden Essens nach dem Rückzug von Contilia
Kleine Anfrage von Mehrdad Mostofizadeh
Vor nicht ganz zwei Jahren erwarb der Krankenhausbetreiber Contilia die Katholischen Kliniken Essen (KKE) im Norden der Stadt. Damit verbunden… weiterlesen
Den Aachener Vertrag umsetzen
Landtag Aktuell
Vor einem Jahr haben Frankreich und Deutschland den Aachener Vertrag geschlossen. Ein interfraktioneller Antrag ruft jetzt dazu auf, diesen neuen… weiterlesen
Wie steht es um die IT-Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Hochschulen?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 8. Dezember 2019 führte ein Hackerangriff auf die Justus-Liebig-Universität Gießen dazu, dass diese alle ihre IT-Systeme abschalten musste. Nachdem… weiterlesen
Atomtransporte aus Gronau: Wurde schon in den vergangenen Jahren Atommüll aus Gronau nach Russland transportiert?
Kleine Anfrage von Wibke Brems, Berivan Aymaz und Norwich Rüße
Aus der Antwort der Kleinen Anfrage 3049 (Drucksachennummer 17/7887) wurde deutlich, dass die aktuellen Transporte von abgereichertem Uranhexafluorid nach Russland… weiterlesen
Attraktive Sportstätten für lebendige Städte und Gemeinden
Josefine Paul zur notwendigen Förderung des Sports vor Ort
Schwimmbäder, Turnhallen, Bolzplätze – Sportstätten sind wichtig für das Leben in unseren Städten und Gemeinden und sie gehören zur kommunalen Daseinsfürsorge. Doch steht die Sportentwicklung vor vielfältigen Herausforderungen: verändertes Sportverhalten, schulpolitische Entwicklungen, demografischer Wandel, Inklusion – und nicht zuletzt die Krise der kommunalen Finanzen.
Schäffer/Paul: Wir brauchen eine schonungslose und lückenlose Aufklärung
Pressemitteilung
Zu den neuen Erkenntnissen, wonach es möglicherweise Zusammenhänge zwischen den Fällen von Kindesmissbrauch in Lügde und dem in Bergisch Gladbach… weiterlesen