Mehr Verkehrssicherheit, besserer Verkehrsfluss, CO2-Einsparung ohne großen Aufwand: Die Zeit ist reif für ein Tempolimit von 130 km/h auf unseren… weiterlesen
Alle Nachrichten
Atomausstieg: Ergebnisoffene Endlagersuche & Transparenz bei der Zwischenlagerung!
Landtag Aktuell
Ende 2022 werden in Deutschland die letzten Atomkraftwerke abgeschaltet, doch der Zeitpunkt für die Errichtung eines Endlagers liegt nach dem… weiterlesen
Ein Altschuldenfonds für NRW!
Landtag Aktuell
Die Landesregierung muss den verschuldeten Kommunen in NRW endlich unter die Arme greifen und darf sich nicht länger hinter der… weiterlesen
Frauenfilmförderung NRW – Kein Thema?
Kleine Anfrage von Josefine Paul
„Zehn Jahre Medienfrauen. Wir haben alles erreicht. Nicht wahr? Nicht wahr! Wir sind längst nicht da, wo wir sein sollten… weiterlesen
Gigabitausbau in Bochum – nicht wegen, sondern trotz Schwarz-Gelb
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Insgesamt 1.250 Adressen im Bochumer Stadtgebiet, die sich in sogenannten „Weißen Flecken“ befinden, sollen an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Die… weiterlesen
Wie wird die Landesregierung den Hambacher Wald dauerhaft sichern?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Kohlekommission hatte in ihrem Abschlussdokument festgehalten, dass der „Erhalt des Hambacher Waldes wünschenswert“ sei. Diesem Wunsch hatte sich Ministerpräsident… weiterlesen
Was tut die Landesregierung für die Menschen in Morschenich und Manheim?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
In den Tagen nach der Einigung zwischen Bundesregierung und den Landesregierungen der Bundesländer mit Braunkohlenutzung am 20. Januar 2020 sorgten… weiterlesen
Was bedeutet die neue Leitentscheidung für die Braunkohlenplanung?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Die Landesregierung hat angekündigt, eine neue Leitentscheidung zur Braunkohle zu treffen, um die planerische Grundlage an die durch den Kohleausstieg… weiterlesen
Zu welchen Tagebauen wird die Landesregierung eine neue Leitentscheidung vorlegen?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Wirtschaftsminister Prof. Pinkwart kündigte in einer Pressekonferenz am 20. Januar 2020 an, bis zur Sommerpause einen Entwurf für eine neue… weiterlesen
Was tut die Landesregierung für die Menschen in den Garzweiler-Dörfern?
Kleine Anfrage von Wibke Brems
Viele Menschen, in den von Umsiedlungen bedrohten Dörfern am Tagebaubau Garzweiler hatten durch den Bericht der Kohlekommission im Januar 2019… weiterlesen