Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie wissen, hat der Landtag Nordrhein-Westfalen im Jahr 2005 einstimmig… weiterlesen
Alle Nachrichten
Horst Becker: „Wir müssten auch für eine Umsatzsteuer sorgen, die auch den ökologischen Fußabdruck berücksichtigt.“
Antrag der SPD-Fraktion zur "Konsumgesellschaft"
Horst Becker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass die Kollegen und Kolleginnen… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Die Psychosoziale Prozessbegleitung ist für besonders schutzbedürftige Personen ein wichtiges und unverzichtbares Instrument“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Opferschutz in Strafverfahren
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie meine Vorrednerinnen… weiterlesen
Verena Schäffer: „Um Klarheit zu schaffen, hätten sie im Sinne der Kritik aus der Anhörung nachbessern müssen“
Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, Marc Lürbke, warum du es fragwürdig findest, dass… weiterlesen
Ziele der Volksinitiative ernst nehmen – ein Fahrradgesetz für NRW zügig auf den Weg bringen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Die erfolgreiche Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“ hat 206.687 Unterschriften gesammelt mit dem Ziel, den Radverkehrsanteil am Modal Split von… weiterlesen
Haben Ministerpräsident Armin Laschet und die Landesregierung Bonn als bundespolitisches Zentrum aus dem Blick verloren…
Kleine Anfrage von Horst Becker
…oder aus welchen Gründen hat die Landesregierung den Landtag bisher nicht über den Stand der Gespräche über eine Zusatzvereinbarung zum… weiterlesen
Landesregierung investiert nicht genug in NRWs Zukunft
Landtag Aktuell
Investitionsstau trotz Rekordsteuereinnahmen: Unter anderem die Kommunen sind die Verlierer der schwarz-gelben Haushaltspolitik. Wir fordern daher einen Altschuldenfonds für Kommunen… weiterlesen
Was weiß die Landesregierung über die Konfliktlage bei dem Universitätsklinikums Bonn (UKB)?
Kleine Anfrage von Sigrid Beer
Die Presse berichtete in den letzten Wochen von einem „Machtkampf“ und einem „angespannten Verhältnis“ zwischen den leitenden Gremien und Personen… weiterlesen
Schäffer: Schwarz-Gelbes Polizeigesetz bleibt mangelhaft
Pressemitteilung
Zum einjährigen Bestehen des novellierten Polizeigesetzes erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Schäffer: Schwarz-Gelbes Polizeigesetz bleibt mangelhaft
Pressemitteilung
Zum einjährigen Bestehen des novellierten Polizeigesetzes erklärt Verena Schäffer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: