Schwimmbäder, Turnhallen, Bolzplätze – Sportstätten sind wichtig für das Leben in unseren Städten und Gemeinden und sie gehören zur kommunalen Daseinsfürsorge. Doch steht die Sportentwicklung vor vielfältigen Herausforderungen: verändertes Sportverhalten, schulpolitische Entwicklungen, demografischer Wandel, Inklusion – und nicht zuletzt die Krise der kommunalen Finanzen.
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Schäffer/Paul: Wir brauchen eine schonungslose und lückenlose Aufklärung
Pressemitteilung
Zu den neuen Erkenntnissen, wonach es möglicherweise Zusammenhänge zwischen den Fällen von Kindesmissbrauch in Lügde und dem in Bergisch Gladbach… weiterlesen
Mostofizadeh: Landesregierung rechnet sich auf Kosten der Kommunen ihren Haushalt schön
Pressemitteilung
Finanzminister Lienenkämper hat den Haushaltsabschluss 2019 bekannt gegeben und erklärt, die 1,2 Milliarden Euro Überschuss ergäben sich unter anderem aus Minderausgaben bei den flüchtlingsbedingten Ausgaben von 515 Millionen Euro. Dazu erklärt Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:
Flüchtlingsfeindliche Straftaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer und Berivan Aymaz
Die Debatten um den verstärkten Zuzug von Geflüchteten seit dem Jahr 2015 sind ursächlich für den sprunghaften Anstieg flüchtlingsfeindlicher Straftaten… weiterlesen
Kalender-Klüngel der Landesregierung – Wie unabhängig ist das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Im Dezember 2019 wurde mir vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung ein Kalender mit dem Titel „Schlösser, Burgen… weiterlesen
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Politisch rechts motivierte Gewalttaten stellen schon seit Jahren ein großes Problem in Nordrhein-Westfalen dar. Ihre Anzahl ist im Jahr 2018… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Der antisemitische Anschlag im Oktober 2019 in Halle, bei dem zwei Menschen grausam ermordet wurden, hat alle Demokratinnen und Demokraten… weiterlesen
Islamfeindliche Straftaten im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Ressentiments gegen Musliminnen und Muslime sind in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Das zeigen diverse repräsentative wissenschaftliche Studien der letzten Jahre…. weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2019
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Das Jahr 2019 war geprägt von mehreren schweren rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten. Der rassistische Anschlag in der Silvesternacht 2018/2019 im Ruhrgebiet,… weiterlesen
Radweg entlang der A 52 und der Ruhrtalbrücke
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Der sechsspurige Ausbau der A 52 zwischen Ratingen-Breitscheid und Essen-Kettwig wirkt für viele Menschen aus der Zeit gefallen… weiterlesen