Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Yüksel hat eben sehr ausführlich zum Rechtsverhältnis bei Obduktionen ausgeführt…. weiterlesen
Alle Nachrichten
Norwich Rüße: „Beschlussfassungen auch ohne eine physische Anwesenheit zu ermöglichen“
Entwurf der Landesregierung zu den Wasserverbandsgesetzen
Die Corona-Pandemie hat uns in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen hart und unerwartet getroffen. Das Unerwartete zeichnet sich insbesondere dadurch aus,… weiterlesen
Kommunalbeziehungen NRW – China: Wie unterstützt die Landesregierung NRWs Kommunen?
Kleine Anfrage von Johannes Remmel, Berivan Aymaz und Stefan Engstfeld
21 Kommunen aus NRW pflegen Partnerschaften zu Städten in der Volksrepublik China (Stand März 2018). Laut der Studie von Engagement… weiterlesen
Kommunalwahlen 2020 in Zeiten von Corona: Land muss Rahmen für faire Wahlen setzen
Entschließungsantrag der GRÜNEN im Landtag
Entschließungsantrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020“ (17/9365) I. Ausgangslage Wahlen sind keine politischen Pflichtveranstaltungen, sondern… weiterlesen
Rüße: Landesregierung darf den Schutz unseres Trinkwassers nicht fahrlässig aufs Spiel setzen
Pressemitteilung
Heute hat der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landtags in einer Sachverständigenanhörung über den Vorschlag der Landesregierung beraten, die Funktionsprüfung für private Hausanschlüsse nur noch auf absolute Ausnahmen zu begrenzen. Dazu erklärt Norwich Rüße, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW:
30 Jahre Grüne im NRW-Parlament
Landtag Aktuell
5,0 Prozent der Stimmen erreichten die GRÜNEN bei der Landtagswahl am 13. Mai 1990 und stellten erstmals eine Fraktion im… weiterlesen
Die Klimadiplomatie der EU voranbringen
Landtag Aktuell
Der Europäische Rat fordert, dass die EU mit ihren diplomatischen Beziehungen den Klimaschutz fördert. So kann und muss NRW dieses… weiterlesen
Geflüchtete effektiv schützen
Landtag Aktuell
In der Corona-Krise muss die Landesregierung auch ihrer Verpflichtung nachkommen, Asylsuchende vor Ansteckung zu bewahren. CDU und FDP haben mit… weiterlesen
Attraktives Ferienprogramm starten
Landtag Aktuell
Auch die Sommerferien werden dieses Jahr anders als geplant. Wir wollen, dass die Landesregierung jetzt ein attraktives Ferienprogramm für die… weiterlesen
Mehr europäische Solidarität in Krisenzeiten
Landtag Aktuell
Auch die Corona-Krise zeigt uns, dass wir mehr Europa brauchen, nicht weniger. Wir werden die Pandemie nur bewältigen, wenn wir… weiterlesen