Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss III hat in seiner Sitzung am (heutigen) Montag weitere Zeugen gehört, unter anderem zwei ehemalige Büroleiter im… weiterlesen
Alle Nachrichten
Lena Zingsheim-Zobel: „Wir schauen nicht weg, sondern sind auf dem Weg“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu einer gewaltfreien Schulstruktur
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Jeder kennt ihn, und fast jeder hatte mit… weiterlesen
İlayda Bostancıeri: „Es reicht nicht aus, nur Licht ins Dunkel zu bringen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Angsträumen
İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Dunkle Orte oder Angsträume können Unterführungen, Parkhäuser, verlassene… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Exzellente Forschung ist immer auch mit Fortschritt verbunden“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zu exzellenter Forschung
Antrag „Das Land Nordrhein-Westfalen als Standort exzellenter Forschung weiter ausbauen und die großen Herausforderungen der Zukunft meistern“ Julia Eisentraut… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir müssen diese Reform umsetzen, sonst ist die Versorgung in den Krankenhäusern nicht mehr gesichert“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zur Krankenhausreform
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Klute hat ja davon gesprochen, dass sich der Minister… weiterlesen
Meral Thoms: „Wir brauchen mehr Spezialisierung, wir brauchen mehr Qualitätssicherung“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zur Krankenhausreform
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum wiederholten Mal versucht die SPD, durch Alarmismus die Krankenhausplanung in… weiterlesen
Wir stärken die Demokratiebildung
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
Unsere Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie muss von jeder Generation neu gelernt, gestärkt und geschützt werden. Das gilt besonders in… weiterlesen
Jan Matzoll: „Bei der Transformation vom fossilen zum erneuerbaren Zeitalter können und müssen die Raffinerien eine entscheidende Rolle spielen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Raffinerien in NRW
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ankündigung von BP, die Rohölraffinerie in Gelsenkirchen verkaufen… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Wer den Kampf gegen Extremismus ernst meint, darf ihn nicht auf eine religiöse Gruppe reduzieren“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Islamismus
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Religionsunterricht an Schulen verfolgt das… weiterlesen
İlayda Bostancıeri: „…damit die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in der Frühphase endlich der Vergangenheit angehört“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Schwangerschaftsabbrüchen
İlayda Bostancıeri (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Vorweg: Wie wir Grünen zum Schwangerschaftsabbruch und zu… weiterlesen