Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Vogel, wir beide sind jetzt drei Jahre im Ausschuss für… weiterlesen
Alle Nachrichten
Monika Düker: „Sie sind auf einem Kreuzzug, der zulasten der Beschäftigten geht“
Entwurf der Landesregierung zum Spielbankgesetz - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir doch mal wieder zur Sache zurück, Herr Witzel:… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wer auf Wasserstoff setzt, muss über eine aktive Nordafrikapolitik nachdenken“
Antrag der GRÜNEN im Landtag "Klimadiplomatie in der EU"
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht muss ich am Anfang mit einem… weiterlesen
Was unternimmt die Landesregierung, damit die rechtlichen Vorgaben für den Schutz von Tieren beim Transport effektiv umgesetzt werden?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße
Transporte, insbesondere lange dauernde Transporte in Drittstaaten, stellen eine hohe Belastung für die beförderten Tiere dar. Immer wieder erschüttern Berichterstattungen… weiterlesen
Glasfaser braucht das Land
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Mit 3,6 Prozent Anteil von Glasfaseranschlüssen an allen stationären Breitbandanschlüssen liegt Deutschland weit hinter dem OECD-Durchschnitt in Höhe von 26,8… weiterlesen
Datenschutzkonforme Messenger- Dienste
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Messenger-Diensten während der Kontaktbeschränkungen… weiterlesen
Datenschutzkonforme Videokonferenz-Tools
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 18. Mai hat die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (LDI) „Leitplanken für die Auswahl von Videokonferenzsystemen während der Kontaktbeschränkungen… weiterlesen
Johannes Remmel: „Es geht Ihnen gar nicht um Europa“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Unabhängigkeit deutscher Gerichte"
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eigentlich ist von den Vorrednern zu Ihrem… weiterlesen
Mogelpackung Internet – Störungen und gebrochene Leistungsversprechen
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Am 27. und 28. April klagten Vodafone-Kunden über massive Störungen im Netz. Wie ein Sprecher des Unternehmens mitteilte, waren zwischenzeitlich… weiterlesen
Für Schulen, Unternehmen und Einzelhandel gilt: langfristig geht nur Glasfaser
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat in ihrer Gigabitstrategie das Ziel festgeschrieben, in Nordrhein-Westfalen bis 2025 ein flächendeckendes, konvergentes Gigabit-Netz aufzubauen. Dieses… weiterlesen