Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn es der letzte Tagesordnungspunkt ist und auch wenn es… weiterlesen
Alle Nachrichten
Bergehalde Brinkfortsheide (Marl) – Wann wird endlich der bergrechtliche Abschluss durchgesetzt und wie können Gefährdungen für Natur und Umwelt sowie Anwohnerinnen und Anwohner sicher ausgeschlossen werden?
Kleine Anfrage von Norwich Rüße und Johannes Remmel
Für künftig benötigte Deponien sollten nach Möglichkeit bereits genutzte Flächen verwendet werden. Hinsichtlich der geplanten Deponie der Klasse DK I… weiterlesen
Einsatz von Künstlicher Intelligenz in Stadien
Kleine Anfrage von Josefine Paul und Matthi Bolte-Richter
Beim Bundesligaspiel zwischen Borussia Dortmund und der TSG Hoffenheim am 27. Juni 2020 fand ein Pilottest der Münchener Firma G2K… weiterlesen
10-Punkte-Plan gegen Rechtsextremismus und Rassismus in den Sicherheitsbehörden
Positionspapier
Der weit überwiegende Anteil der Beschäftigten in Polizei und Verfassungsschutz vertritt demokratische Werte und steht hinter unserer Verfassung. Die bekanntgewordenen… weiterlesen
Rechtsextreme und rassistische Einstellungen dürfen in den Sicherheitsbehörden nicht geduldet werden
Antrag auf eine Aktuelle Stunde der GRÜNEN im Landtag
Erstmals sind nach dem Bekanntwerden rechter Verdachtsfälle in der Polizei NRW am Donnerstag, den 1. Oktober 2020 auch rechte Verdachtsfälle… weiterlesen
Paul: Kinderschutz braucht eine Gesamtstrategie
Pressemitteilung
Der Bundesbeauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig, hat das „Positionspapier 2020: Gemeinsam gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen“ vorgelegt. Dazu erklärt Josefine Paul, Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie der GRÜNEN im Landtag NRW:
Datenschutz beim LOGINEO Messenger – wie war der Landesdatenschutz eingebunden?
Kleine Anfrage von Sigid Beer und Matthi Bolte-Richter
Am 21.08.2020 verkündete der Staatssekretär im Schulministerium Matthias Richter, dass der lange angekündigte Messengerdienst an den Start geht. Versprochen wird… weiterlesen
Sommer-Universiade „Rhein-Ruhr 2025“
Landtag Aktuell
Zur internationalen Stärkung des Studien- und Bildungsstandortes NRW sowie der Förderung des interkulturellen Austauschs unterstützen wir die Bewerbung für die Sommer-Universiade „Rhein-Ruhr 2025“.
30 Jahre Deutsche Einheit
Landtag Aktuell
Zum 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung gedenken wir in einem interfraktionellen Antrag der gemeinsamen Aufbauleistung und betonen den bis heute währenden politischen Auftrag und die fortdauernden Herausforderungen.
Eine Studie zu Rassismus und Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden
Landtag Aktuell
Wir fordern eine Studie, die rassistische und rechtsextremistische Einstellungen in den NRW- Sicherheitsbehörden, um die Dimension des Problems zu erfassen und Gegenmaßnahmen zu entwickeln.