Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der versuchte Sturm auf das Reichstagsgebäude am 29. August dieses Jahres wurde… weiterlesen
Alle Nachrichten
Sind die nordrhein-westfälischen Behörden bei der Aufarbeitung des CumEx-Skandals überlastet?
Kleine Anfrage von Monika Düker und Stefan Engstfeld
Die Bürgerbewegung Finanzwende (Finance Watch Germany) hat jüngst eine Petition mit dem Titel „Armin Laschet: Holen Sie unser Steuergeld zurück!“… weiterlesen
Arndt Klocke: „Das ist unter Klimaschutzgesichtspunkten nicht zu rechtfertigen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur klimagerechteren Verkehrsplanung
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es in diesem Sommer gespürt:… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Natürlich müssen wir über Aspekte wie Transparenz und Gewährleistung des Datenschutzes sprechen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Datenerhebung in Gaststätten
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Jetzt ist meines Erachtens schon viel zur Sachaufklärung… weiterlesen
Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen sollen verboten werden
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
In seiner heutigen Sitzung (8. Oktober 2020) hat der NRW-Landtag mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag zum Verbot von Reichskriegsflaggen verabschiedet. Hierzu erklären Prof. Dr. Rainer Bovermann (SPD), Dietmar Panske (CDU), Marc Lürbke (FDP) und Verena Schäffer (Grüne):
Matthi Bolte-Richter: „Einen großen Nachholbedarf haben wir auch nach wie vor bei der digitalen Infrastruktur und bei der digitalen Verwaltung“
Abschlussbericht der Enquetekommission „Digitale Transformation der Arbeitswelt"
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Die Arbeitswelt, die Welt um uns herum verändert… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir brauchen eine andere Verkehrsinfrastruktur“
Antrag der Fraktionen von CDU undFDP zum Transformationsprozess zur Autobahn GmbH
Arndt Klocke (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Voussem, ich möchte Ihnen ein Kompliment machen: Sie würden… weiterlesen
Parlament würdigt 30 Jahre Deutsche Einheit
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN
Im Oktober-Plenum des Landtags von Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstag die Deutsche Einheit gewürdigt worden, obgleich das exakte 30. Jubiläum bereits vergangene Woche gefeiert wurde.
Polizei lässt kleine Radfahrende im Stich – was tut die Landesregierung?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter, Sigrid Beer und Verena Schäffer
Die Polizei Bielefeld hat kürzlich alle Angebote der Verkehrserziehung für Kindergartenkinder und Grundschülerinnen und Grundschüler gestoppt. Das bedeutet etwa, dass… weiterlesen
Josefine Paul: „Es ist eine gute Initiative für NRW – auch mit Blick auf Sport und Bildung“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zur Universiade Rhein-Ruhr 2025
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie wissen, ich kann schnell reden. Ich werde also einfach durch… weiterlesen