Antimuslimische Ressentiments werden heute insbesondere von Akteuren der Neuen Rechten verbreitet. Mit den verschwörungsideologischen Narrativen des „Großen Austauschs“ und dem… weiterlesen
Alle Nachrichten
Politisch rechts motivierte Gewalttaten im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Rechtsextrem motivierte Gewalttaten hinterlassen tiefe Spuren bei den Betroffenen und ihren Angehörigen. Sie prägen aber auch Menschen aus marginalisierten gesellschaftlichen… weiterlesen
Politisch motivierte Kriminalität Rechts im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Neben der Covid-19 Pandemie hat auch das Phänomen Rechtsextremismus das Jahr 2020 geprägt. Der rassistische Anschlag am 19. Februar 2020… weiterlesen
Antisemitische Straftaten im Jahr 2020
Kleine Anfrage von Verena Schäffer
Der antisemitische Anschlag eines Rechtsextremisten im Oktober 2019 in Halle hat uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, welche Gefahr… weiterlesen
Paul: Sexkaufverbot verschiebt Prostitution in die Illegalität – Schutz und Stärkung der Rechte von in der Sexarbeit Tätigen verbessern
Im Ausschuss für Gleichstellung und Frauen fand heute eine Sachverständigenanhörung zum Thema Sexkaufverbot nach dem nordischen Modell statt. Dazu erklärt… weiterlesen
Unser gemeinsames Ziel ist die Pandemiebekämpfung
Unterrichtung der Landesregierung zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie
Verena Schäffer in der Sondersitzung des Landtags zur Entwicklung der Corona-Pandemie. – YouTube Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte… weiterlesen
Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden
Kleine Anfrage von Johanne Remmel
Mit dem Pariser Klimaabkommen wurde in der EU das Ziel der Klimaneutralität bis Mitte des 21. Jahrhunderts gesetzt. Die Haupt-Einsparpotenziale… weiterlesen
NRW braucht eine klare und transparente Strategie für das Kurzschuljahr in der Pandemie!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Ausgangslage Entgegen mancher Hoffnungen und entgegen der von der Landesregierung geschürten Erwartung ist das Schuljahr 2020/2021 kein auch nur annähernd… weiterlesen
Paul: Eltern entlasten – Kitabeiträge erstatten
Zu den heute von Minister Stamp angekündigten Maßnahmen für einen angepassten Kitabetrieb erklärt Josefine Paul, familienpolitische Sprecherin und Vorsitzende der… weiterlesen
Beer: Schulen benötigen schon jetzt langfristige Planungssicherheit
Zu den heute von Ministerin Gebauer angekündigten Maßnahmen für einen angepassten Schulbetrieb nach den Winterferien erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin… weiterlesen