Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! NRW braucht eine leistungsfähige Infrastruktur. An dieser Stelle sind… weiterlesen
Alle Nachrichten
Meral Thoms: „Kein Gesundheitssystem kann stark sein, wenn der öffentliche Gesundheitsdienst schwach ist“
Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung des Landesamtes für Gesundheit und Arbeitsschutz NRW
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kein Gesundheitssystem kann stark sein, wenn der öffentliche Gesundheitsdienst schwach ist…. weiterlesen
Jule Wenzel: „In meiner Heimatstadt schlägt das Stahlherz, und es soll auch in Zukunft schlagen“
Zur Aktuellen Stunde auf Anträge der FDP- und der SPD Fraktion zur Wirtschaftspolitik
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratische Fraktionen! Am Anfang eine Bemerkung: Auch ich… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir stehen für Verantwortung, gerade dann, wenn die Zeiten herausfordernd sind“
Zur Aktuellen Stunde auf Anträge der FDP- und der SPD Fraktion zur Wirtschaftspolitik
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn es jetzt eben schon eine nichtförmliche… weiterlesen
Jablonski/Golland: Im PUA nichts Neues – Diese Geschichte ist auserzählt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV „OVG-Besetzung“ hat am heutigen Dienstag erneut die Bewerberin in dem Besetzungsverfahren als Zeugin vernommen, die bereits… weiterlesen
Zweites Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
A. Problem Mit dem Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften vom 5. Juli 2024, in Kraft getreten… weiterlesen
Brems/Schick: SPD-Panikmache zu ThyssenKrupp ist unverantwortlich
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Wirtschaftsausschuss des Landtags von NRW hat sich heute in einer Aktuellen Viertelstunde mit den Entwicklungen bei Thyssenkrupp befasst. Die… weiterlesen
Schäffer/Schick: Antisemitische Vorfälle nehmen zu – konsequentes Handeln nötig
Der heute veröffentlichte Abschlussbericht des Recherche- und Informationszentrums Antisemitismus (RIAS) für das Jahr 2024 offenbart eine alarmierende Entwicklung: Die Zahl… weiterlesen
Gender Health Gap: Geschlechtsspezifische Risiken bei Herz-Kreislauf-Erkrankungen vertiefter erforschen und stärkeres gesellschaftliches Bewusstsein schaffen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Krankheiten und Symptome äußern sich bei Frauen und Männern unterschiedlich. Lange Zeit haben sich Medizin und Gesundheitsforschung jedoch… weiterlesen
Nordrhein-Westfalen tritt kommunalen Gewerbesteueroasen entschieden entgegen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Gewerbesteuer gehört zu einer der Haupteinnahmequellen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Der durchschnittliche Hebesatz unter den… weiterlesen