Für die heutige Sitzung des Integrationsausschusses hat die GRÜNE Fraktion nach der Strategie für die Impfungen in den Landeseinrichtungen für… weiterlesen
Alle Nachrichten
Festsetzung von neuen Windenergie-Abstandsregelungen in NRW: Auswirkung auf das Repowering bestehender (Bürger-) Windparks
Kleine Anfrage von Wibke Brems und Johannes Remmel
Am 23.12.2020 hat die Landesregierung einen Referentenentwurf für das „Zweite Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in… weiterlesen
Brems: Echte Akzeptanz für Windenergie statt absurde Abstandsregeln
Pressemitteilung
Zum heute von Minister Pinkwart vorgestellten Zwischenbericht der Potenzialstudie Erneuerbare Energien NRW des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz erklärt Wibke… weiterlesen
GRÜNE Eckpunkte für ein Fahrradgesetz
GRÜNE Eckpunkte für ein RadG NRW – Kurzfassung Präambel In Umsetzung der „GRÜNEN Eckpunkte für ein RadG NRW“ (Eckpunkte) soll… weiterlesen
EU-Aufbaumittel in Zukunft investieren, statt Haushaltslöcher zu stopfen
I. Ausgangslage Als Antwort auf die Corona-Krise hat die Europäische Union ein Wiederaufbaupaket von historischem Ausmaß beschlossen: Im Rahmen von… weiterlesen
Kommunale Wärmewende vorantreiben
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Ausgangslage Es ist die zentrale globale Herausforderung der ersten Hälfte unseres Jahrhunderts den Ausstoß der menschengemachten CO2– Emissionen bis zum… weiterlesen
Regionalflughäfen in NRW endlich wirtschaftlich unabhängig machen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
Ausgangslage Die Fluggastzahlen sind im Jahr 2020 in ganz NRW durch die Corona-Pandemie um rund drei Viertel zurückgegangen. Von den… weiterlesen
Impfstrategie anpassen – Bußgelder für „Impfdrängler“ einführen
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Ausgangslage Seit dem 22. Februar 2021 sind für die Grundschülerinnen und Grundschüler, zumindest im Wechselmodell, sowie für die Abschlussklassen… weiterlesen
Digital lernen im Ledereinband – Wie wurde Ministerin Gebauers Brockhaus-Deal angebahnt?
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer
Mit Pressemitteilung vom 18. Februar erweckt das Ministerium für Schule und Bildung den Eindruck, für insgesamt 2,6 Mio. Euro digitale… weiterlesen
Digital lernen im Ledereinband – Datenschutz und Ministerin Gebauers Brockhaus-Deal
Kleine Anfrage von Matthi Bolte-Richter und Sigrid Beer
Mit Pressemitteilung vom 18. Februar erweckt das Ministerium für Schule und Bildung den Eindruck, für insgesamt 2,6 Mio. Euro digitale… weiterlesen