Zur der Corona-Situation an Schulen in NRW, erklärt Sigrid Beer, bildungspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Das Schuljahr ist so gestartet,… weiterlesen
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Engstfeld: Reul hat Unwahrheit gesagt – Kette der Fehler, Ungereimtheiten und Ermittlungspannen setzt sich fort
Pressemitteilung
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III (Kleve), der den tragischen Tod des Syrers Amad A. untersucht, musste sich am gestrigen Dienstag Innenminister… weiterlesen
Wiederaufbau gestalten – den Hochwasserschutz für morgen sicherstellen!
Antrag der GRÜNEN im Landtag
I. Klimawandel ist Gegenwart und Zukunft Die Klimakrise ist längst in Nordrhein-Westfalen angekommen. Hitzewellen, Wasserknappheit, Starkregen, Hochwasser und Waldbrände stellen… weiterlesen
Paul: Wir brauchen jetzt eine wirkliche Fachkräfteoffensive
Pressemitteilung
Zum „Ländermonitoring Frühkindliche Bildungssysteme“ erklärt Josefine Paul, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder, Jugend und Familie der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Das… weiterlesen
Schäffer: Landesregierung handelt beim Katastrophenschutz unwissend und konzeptlos
Pressemitteilung
Zu den Medienberichten über das Krisenmanagement der Landesregierung während der Hochwasserkatastrophe erklärt Verena Schäffer, Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN… weiterlesen
Mostofizadeh: Zweifel an Umsetzung von Laumanns Krankenhausplan – Zentrale Fragen bleiben weiter offen
Pressemitteilung
Zur heutigen Vorstellung der neuen Krankenhausplanung in NRW erklärt Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Fraktion im… weiterlesen
Klocke: Ausbau der Schienenwege und der Radverkehrsinfrastruktur stockt – Prioritäten anders setzen
Pressemitteilung
Zur heutigen Pressekonferenz von Verkehrsminister Wüst erklärt Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW: „Mehr Geld für alle Verkehrsträger… weiterlesen
Aymaz: Menschenleben zu retten muss höchste Priorität sein – Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik statt vollmundiger Wahlkampfversprechen
Pressemitteilung
Zu der Ankündigung der Landesregierung, 1.800 Personen aus Afghanistan aufnehmen zu wollen, erklärt Berivan Aymaz, integrations- und flüchtlingsspolitische Sprecherin der… weiterlesen
Welche Kenntnisse hat die nordrhein-westfälische Landesregierung über so genannte „Hinrichtungslisten“?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Mitte Juli 2021 kursierten zahlreiche Meldungen in überwiegend türkisch-sprachigen Sozialen Medien über sogenannte „Hinrichtungslisten“ mit Namen von zahlreichen Kritikerinnen und… weiterlesen
Menschen aus Nordrhein-Westfalen werden bei der Einreise in die Türkei festgesetzt – Was unternimmt die NRW-Landesregierung zum Schutz ihrer Bürgerinnen und Bürger?
Kleine Anfrage von Berivan Aymaz
Ein vermeintlich falscher Retweet bei Twitter, ein missfallender Kommentar bei Facebook oder ein Like unter einem kritischen Beitrag bei Instagram… weiterlesen