Der Antrag „Bundesratsinitiativen zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE) unterstützen“ Anja von Marenholtz (GRÜNE):… weiterlesen
Alle Nachrichten
Gönül Eğlence: „Gerade die Familien, die genau diese Plätze bräuchten, bekommen sie am Ende des Tages nicht“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum IQB-Bildungstrend
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Herr Müller, ich finde es gerade ganz spannend…. weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Unsere Kinder und Jugendlichen brauchen starke Erwachsene“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum IQB-Bildungstrend
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ergebnisse der Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Es braucht manchmal einen Skandal, bevor wir merken, dass unser Recht an Grenzen stößt“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen
Der Antrag „Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran“ Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr… weiterlesen
Verena Schäffer: „Selbstverständlich ist nicht jeder Mann ein Täter, aber fast jede Frau erlebt sexuelle Belästigungen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen
Der Antrag „Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Röls-Leitmann/Untrieser: NRW ist das Industrieland Nr. 1 – unser Ziel ist, dass das so bleibt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Bundeskanzler Friedrich Merz hat für den morgigen Donnerstag zu einem Stahlgipfel im Kanzleramt eingeladen. Neben weiteren Mitgliedern der Bundesregierung nehmen… weiterlesen
Deppermann/Golland: Diese Novelle schützt unsere Demokratie und Freiheit
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz soll nach mehr als 30 Jahren komplett überarbeitet werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am heutigen Mittwoch im… weiterlesen
Sonne/Schmitz: Drug-Checking kann Leben retten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Anzahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Drogenkonsum ist besorgniserregend. Als schwarz-grüne Koalition setzen wir vor allem auf Prävention, Aufklärung… weiterlesen
Frank Jablonski: „Es wäre wirklich gut, wenn die FDP wieder konstruktiv in der Medienpolitik mitarbeiten würde“
Zu Anträgen der Landesregierung zum sechsten bis achten Medienstaatsvertrag
Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich bin bass erstaunt. Ich bin bass erstaunt über den… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Das Parlament hat die Aufgabe, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegen populistische Angriffe zu verteidigen“
Zu Anträgen der Landesregierung zum sechsten bis achten Medienstaatsvertrag
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Man muss längst keine medienpolitische Expertise… weiterlesen