Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Immer dann, wenn es eine vermeintliche oder gar nicht… weiterlesen
Alle Nachrichten
Dr. Julia Höller: „Drohnen suchen nach Schwachstellen in unserer Gesellschaft“
Zur Aktuellen Stunde auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zum Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer in diesen Tagen die Nachrichten verfolgt,… weiterlesen
Hanses/Golland: PUA OVG: Skandalöse Grenzüberschreitung von SPD und FDP
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Besetzung des OVG (PUA IV) ist bekanntgeworden, dass ein Sachverständiger von SPD… weiterlesen
Schutz kritischer Infrastruktur vor Drohnen – Herausforderungen für die innere Sicherheit in Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag auf eine Aktuelle Stunde zum Thema Drohnen
Die Gefahren durch den Einsatz von Drohnen im Bereich der kritischen Infrastruktur steigen. So musste vor Kurzem beispielsweise der Betrieb… weiterlesen
Hanses/Wille/Erwin: NRW leistet Pionierarbeit gegen Umweltkriminalität
Im November 2023 hat die Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen (ZeUK NRW) ihre Arbeit aufgenommen. Die schwarz-grüne… weiterlesen
Hanses/Kamieth: Wir weisen den Angriff auf die Kinder- und Jugendarbeit entschieden zurück
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat heute mehrere Sachverständige zu einem Antrag der AfD gehört, in dem es… weiterlesen
Schutz von Ezidinnen und Eziden aus humanitären Gründen in Nordrhein-Westfalen: Aufnahmeanordnung nach § 23 Absatz 1 Aufenthaltsgesetz
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Im Jahr 2014 begann die Terrororganisation des sogenannten „Islamischen Staats“ (IS), weite Teile des Iraks unter Anwendung brutaler… weiterlesen
Kulturelle Bildung in der Soziokultur stärken
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Soziokulturelle Zentren leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur kulturellen Bildung und gesellschaftlichen Teilhabe in Nordrhein-Westfalen. Sie schaffen Räume für… weiterlesen
Früh fördern, nachhaltig stärken – Praktika bei der Justiz ausbauen
Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Die Ausbildungsmöglichkeiten in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen sind breit gefächert und reichen von klassischen Ausbildungsberufen wie Justizfachangestellten… weiterlesen
Woestmann/Schulze Föcking: Die KiBiz-Reform wird ein Meilenstein für unsere Kitas
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das Landeskabinett hat am Dienstag Eckpunkte für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) beschlossen. Das Paket beinhaltet eine umfangreiche Entbürokratisierung und… weiterlesen