Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher setzen sich die Fraktionen von… weiterlesen
Alle Nachrichten
Tim Achtermeyer: „Sorgfaltspflicht bedeutet, dass man prüft, bevor man urteilt“
Zur Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zum Journalismus
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! So, so, die AfD will also über Sorgfalt und… weiterlesen
Martin Metz: „Wir treten den Attacken der ‚AfD‘ gegen unseren Sankt Martin entgegen – mit Klarheit, mit Haltung und mit Herz“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Martinsumzügen
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sie werden es nicht leugnen können. Die AfD ist gegen Sankt Martin. Denn… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ihre Besessenheit, das Narrativ des straffälligen Ausländers zu bedienen, ist wirklich schon fast krankhaft“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Kriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Einfach nur zwei Punkte. Erstens…. weiterlesen
Eileen Woestmann: „Die Einführung eines Kern- und Randzeitenmodells bedeutet nicht den Untergang der Qualität“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Kita-Politik
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Maelzer, ich habe Ihnen sehr… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Der Antrag der AfD instrumentalisiert erneut Kinder und Jugendliche für ihre eigene Agenda“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Kinderkopftuchverbot"
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Alle Jahre wieder führen wir im… weiterlesen
Hanses/Erwin: Wir brauchen mehr Schutz vor entwürdigenden Aufnahmen
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Der Landtag hat sich am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit heimlichen voyeuristischen Aufnahmen beschäftigt – und mit der… weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Wir müssen verstehen, was es für uns als Person und für unsere Gesellschaft bedeutet, wenn KI immer mehr einzubeziehen ist“
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich zur eigentlichen Reaktion auf Ihren Antrag… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Es ist an der Zeit, dass die Digitalkonzerne auch finanziell die öffentliche Infrastruktur mittragen, die sie selbst nutzen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Digitalabgabe
Der Antrag „Bundesratsinitiativen zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE) unterstützen“ Anja von Marenholtz (GRÜNE):… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Gerade die Familien, die genau diese Plätze bräuchten, bekommen sie am Ende des Tages nicht“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum IQB-Bildungstrend
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Herr Müller, ich finde es gerade ganz spannend…. weiterlesen