Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es kann nicht sein, dass Menschen, die einen Rettungswagen brauchen, überlegen… weiterlesen
Alle Nachrichten
Gönül Eğlence: „Ihr Antrag ist und bleibt ohne Substanz und ist ausschließlich rassistisch motiviert“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Essener Weihnachtsmarkt
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Heute Morgen hat uns Herr Loose noch vorgeworfen,… weiterlesen
Brems/Schick: Bildung, Sicherheit, Wirtschaft – Wir setzen die richtigen Prioritäten
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Der nordrhein-westfälische Landtag hat an diesem Mittwoch den Landeshaushalt für 2026 verabschiedet. Dazu erklären die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU… weiterlesen
Simon Rock: „Ihr Fokus ist eindeutig auf wohlhabende Menschen gerichtet“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Rentenfinanzierung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Sache stimmt: Die Frage, wie die Rente auch… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ihr gestaltet längst unsere Gesellschaft“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag zur Verfassungsänderung: "Wahlalter 16"
Der Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Das war völlig unangemessen und übers Ziel hinaus“
Zum Abschlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV „OVG-Besetzung“
Dagmar Hanses (GRÜNE): Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat… weiterlesen
Wibke Brems: „Das ist unsere Vision: ein modernes, gerechtes und klimafreundliches Nordrhein-Westfalen“
Zum Haushaltsgesetzentwurf der Landesregierung 2026 - dritte Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind jetzt in Stunde 20 der Haushaltsberatungen zu… weiterlesen
Lebendige repräsentative Demokratie mit dem ersten Bürgerrat in Nordrhein-Westfalen: Generationsübergreifende Daseinsvorsorge – Wie können digitaler Fortschritt und der Einsatz von KI, auch wenn Krankheit oder Pflegebedarf eintreten, ein selbstbestimmtes Leben bis ins hohe Alter unterstützen?
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag
I. Ausgangslage Moderne Technologien, Künstliche Intelligenz und digitale Assistenzsysteme verändern nicht nur unsere Art zu kommunizieren oder Informationen zu beschaffen…. weiterlesen
Die schwarz-grünen Änderungsanträge zum Haushalt 2026
Mit einem Landeshaushalt von mehr als 112 Milliarden Euro gestaltet die schwarz-grüne Regierungskoalition auch im Jahr 2026 verlässlich gute Politik… weiterlesen
Simon Rock: „Sie wollen kritische Stimmen mit den Mitteln der Bürokratie austrocknen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu NGOs
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Puh, also bei manchen Anträgen frage ich mich schon,… weiterlesen