Der Landtag hat sich am heutigen Donnerstag in einer Aktuellen Stunde mit heimlichen voyeuristischen Aufnahmen beschäftigt – und mit der… weiterlesen
Alle Nachrichten
Lena Zingsheim-Zobel: „Wir müssen verstehen, was es für uns als Person und für unsere Gesellschaft bedeutet, wenn KI immer mehr einzubeziehen ist“
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich zur eigentlichen Reaktion auf Ihren Antrag… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Es ist an der Zeit, dass die Digitalkonzerne auch finanziell die öffentliche Infrastruktur mittragen, die sie selbst nutzen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Digitalabgabe
Der Antrag „Bundesratsinitiativen zur Einführung einer Digitalabgabe für sehr große Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSE) unterstützen“ Anja von Marenholtz (GRÜNE):… weiterlesen
Gönül Eğlence: „Gerade die Familien, die genau diese Plätze bräuchten, bekommen sie am Ende des Tages nicht“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum IQB-Bildungstrend
Gönül Eğlence (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Herr Müller, ich finde es gerade ganz spannend…. weiterlesen
Lena Zingsheim-Zobel: „Unsere Kinder und Jugendlichen brauchen starke Erwachsene“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zum IQB-Bildungstrend
Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ergebnisse der Enquetekommission „Chancengleichheit in der Bildung“… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Es braucht manchmal einen Skandal, bevor wir merken, dass unser Recht an Grenzen stößt“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen
Der Antrag „Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran“ Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr… weiterlesen
Verena Schäffer: „Selbstverständlich ist nicht jeder Mann ein Täter, aber fast jede Frau erlebt sexuelle Belästigungen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen
Der Antrag „Digitale Grenzüberschreitungen konsequent ahnden – NRW treibt die Strafbarkeit voyeuristischer Aufnahmen voran“ Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe… weiterlesen
Röls-Leitmann/Untrieser: NRW ist das Industrieland Nr. 1 – unser Ziel ist, dass das so bleibt
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Bundeskanzler Friedrich Merz hat für den morgigen Donnerstag zu einem Stahlgipfel im Kanzleramt eingeladen. Neben weiteren Mitgliedern der Bundesregierung nehmen… weiterlesen
Deppermann/Golland: Diese Novelle schützt unsere Demokratie und Freiheit
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das nordrhein-westfälische Verfassungsschutzgesetz soll nach mehr als 30 Jahren komplett überarbeitet werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am heutigen Mittwoch im… weiterlesen
Sonne/Schmitz: Drug-Checking kann Leben retten
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Anzahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Drogenkonsum ist besorgniserregend. Als schwarz-grüne Koalition setzen wir vor allem auf Prävention, Aufklärung… weiterlesen