Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir verhandeln heute das größte Investitionsprogramm, das ich kenne und das… weiterlesen
Alle Nachrichten
Wibke Brems: „Wir investieren in Kinder, Klima und Kommunen“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur ist mit 31,2… weiterlesen
Martin Metz: „Die Lage im Straßennetz ist ernst; es gab jahrzehntelang Vernachlässigungen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zu Schwerlasttransporten
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Das Erste ist – wir… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ungenehmigte Schwertransporte sind eine Belastung für unsere Infrastruktur“
Zum Antrag der SPD-Fraktion (AKS) zu Schwerlasttransporten
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Schwertransporte – das verrät schon… weiterlesen
Von Marenholtz/Stullich: Für Meinungsvielfalt und fairen Wettbewerb – Digitalabgabe muss eingeführt werden
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die zunehmende Marktdominanz internationaler Großplattformen stellt die lokalen und regionalen Medien vor existenzielle Herausforderungen. Daher setzen sich die Fraktionen von… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Sorgfaltspflicht bedeutet, dass man prüft, bevor man urteilt“
Zur Großen Anfrage der "AfD"-Fraktion zum Journalismus
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! So, so, die AfD will also über Sorgfalt und… weiterlesen
Martin Metz: „Wir treten den Attacken der ‚AfD‘ gegen unseren Sankt Martin entgegen – mit Klarheit, mit Haltung und mit Herz“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Martinsumzügen
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sie werden es nicht leugnen können. Die AfD ist gegen Sankt Martin. Denn… weiterlesen
Dr. Julia Höller: „Ihre Besessenheit, das Narrativ des straffälligen Ausländers zu bedienen, ist wirklich schon fast krankhaft“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Kriminalität
Dr. Julia Höller (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Einfach nur zwei Punkte. Erstens…. weiterlesen
Eileen Woestmann: „Die Einführung eines Kern- und Randzeitenmodells bedeutet nicht den Untergang der Qualität“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Kita-Politik
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Herr Maelzer, ich habe Ihnen sehr… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Der Antrag der AfD instrumentalisiert erneut Kinder und Jugendliche für ihre eigene Agenda“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Kinderkopftuchverbot"
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Alle Jahre wieder führen wir im… weiterlesen