Zum Beschluss der Änderung des ÖPNV-Bedarfsplanes im Verkehrsausschuss des Landtags NRW erklären Oliver Krauß, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, und Laura… weiterlesen
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Wenzel/Schmitz: Versprechen gehalten – mehr Geld für ein soziales NRW
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen. Dazu erklären die… weiterlesen
Zingsheim-Zobel/Schlottmann: Weniger Bürokratie, mehr Zeit für Schülerinnen und Schüler
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Weniger Bürokratie für unsere Schulen: Das soll die Lehrkräfte und Schulleitungen entlasten, so dass mehr Kapazitäten für die pädagogische Arbeit… weiterlesen
Brems/Schäffer/Schick: Haushalt 2026: CDU und Grüne nutzen finanzielle Spielräume für ein starkes NRW
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Das Kabinett hat am Dienstag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf beschlossen und dem Landtag zugeleitet. Die jüngste Steuerschätzung ermöglicht Verbesserungen im Landeshaushalt 2026. Dazu erklären… weiterlesen
Marc Zimmermann: „Die Umsetzung dieses Gesetzes würde massiv in die verfassungsrechtlich vorgesehene kommunale Selbstverwaltung eingreifen“
Zum Entwurf der "AfD" für ein Schwimmbäder-Gesetz - zweite Lesung
Marc Zimmermann (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Jetzt also ein Gesetzentwurf der… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die ‚AfD‘ präsentiert sich als Anwältin der Kommunen jedoch auch an dieser Stelle völlig unglaubwürdig“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur "Wohngeld-Plus-Reform"
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat zwar einen Antrag zum Thema… weiterlesen
Christina Osei: „Wir müssen journalistische Arbeit schützen – nicht aus Nostalgie, sondern aus Notwendigkeit“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Urheberrechtschutz in der digitalen Welt
Christina Osei (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir alle wissen: Die großen Onlineplattformen sind längst… weiterlesen
Tim Achtermeyer: „Damit die Kommunen stark bleiben und damit wir ein Land bleiben, das in all seiner Vielfalt zusammenhält“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein NRW-Infrastrukturgesetz - erste Lesung
Tim Achtermeyer (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich muss sagen, die Debatte ist schon einigermaßen verrückt…. weiterlesen
Brems/Schick: Wir setzen den Startpunkt für das größte Investitionsprogramm, das unser Land je gesehen hat
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag
Die Landesregierung hat den Gesetzentwurf zum „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ an diesem Freitag zur ersten Lesung in den Landtag eingebracht…. weiterlesen