Seit Beginn des russischen Angriffskriegs verteidigen die Menschen in der Ukraine ihr Leben, ihre Freiheit, ihr Land und den Frieden… weiterlesen
Alle Nachrichten
Postma/Schrumpf: Islamistischer Anschlag wird weiter aufgearbeitet
Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Landtag
Zur heutigen Aktuellen Stunde zur politischen Aufarbeitung des Terroranschlags in Solingen vom 23. August 2024 und zur neuen Aktenlieferung aus dem Ministerium für Kinder,… weiterlesen
Julia Eisentraut: „Gute Bildung beginnt bei gut ausgebildeten Lehrkräften“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Lehrerausbildungsgesetz - erste Lesung
Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Wir beraten heute keinen Schnellschuss, kein Symbolgesetz, sondern… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Erfahrung ist kein Auslaufmodell“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Landesrichter- und Staatsanwältegesetz - zweite Lesung
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Justiz bauen wir auf Erneuerung und Nachwuchsgewinnung sowie auf… weiterlesen
Simon Rock: „Kriminelle Strukturen lassen sich am besten treffen, wenn wir der Organisierten Kriminalität den Geldhahn zudrehen“
Zum Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen im Landtag zur Organisierten Kriminalität
Der Antrag „Konsequente Bekämpfung von Finanz- und Organisierter Kriminalität durch grundrechtskonforme Weiterentwicklung der Vermögensabschöpfung“ Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr… weiterlesen
Laura Postma: „Wir stellen die Weichen für eine effiziente, einheitliche und schlagkräftige SPNV-Organisation in NRW“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr - erste Lesung
Laura Postma (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe Kollegin Ina Besche-Krastl! Sie kann… weiterlesen
Michael Röls-Leitmann: „In welcher parallelen Realität leben Sie eigentlich?“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Windenergie
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich weiß ehrlich gesagt gar nicht,… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Personalentwicklung und Modernisierung sind zentrale Aufgaben“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Rechts‑ und Justizsystem
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP muss sich jetzt mal entscheiden. Herr Pfeil, Ihre Kollegin… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Wir dürfen nie vergessen, dass die Ukraine auch unsere gemeinsamen europäischen Werte verteidigt““
Zum Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen im Landtag zur Ukraine
Der Antrag „Verlässliche Solidarität mit der Ukraine und den Menschen in der Ukraine – Engagement des Landes Nordrhein-Westfalen fortsetzen und… weiterlesen
Dorothea Deppermann: „Ich breche es einmal kurz herunter: Die AfD will die Menschen bevormunden“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu "Transparenz"
Dorothea Deppermann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Antrag der AfD, sich… weiterlesen