Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete der demokratischen Fraktionen! Heute ist ein guter Tag für die Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen. Heute ist ein guter Tag für die Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen. Heute ist ein guter Tag für die Menschen, die gerne zu Lesungen gehen oder ins Theater, in Museen, zu Ausstellungen oder zum Beispiel in Konzerte, kurz: für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen, die Kultur genießen oder selbst praktizieren.
Heute beschließen wir einen Kulturhaushalt im Einzelplan 06, in dem rund 318 Millionen Euro zur Verfügung stehen werden. Das sind rund 8 Millionen Euro mehr als im Haushalt 2025, also 8 Millionen Euro mehr für eine lebendige und bunte Kultur, 8 Millionen Euro mehr für eine plurale und widerstandsfähige Demokratie, 8 Millionen Euro mehr für den Zusammenhalt in Nordrhein-Westfalen. Diese 8 Millionen Euro sind auch ein Zeichen des Respekts und des Dankes für die wichtige Arbeit der Kulturschaffenden in unserem Bundesland.
An dieser Stelle möchte ich mich ausdrücklich bei all denjenigen bedanken, die in den letzten Monaten über alle Sparten hinweg laut geworden sind, bei denjenigen, die Demos organisiert, Briefe geschrieben oder Petitionen gestartet haben. Wir brauchen eine laute, starke und vielfältige Kultur in NRW. Dafür müssen wir uns einsetzen – laut, bunt, aber am Ende gemeinsam.
Danken möchte ich auch den zahlreichen Spartenverbänden und natürlich dem Kulturrat NRW dafür, dass wir uns teilweise hart in der Sache, aber immer fair und konstruktiv ausgetauscht haben.
Die allgemeine wirtschaftliche und finanzielle Situation in Deutschland und damit auch in den Bundesländern ist eindeutig nicht gut. Hier möchte ich aber sehr deutlich betonen: Egal, wie gut oder schlecht die Haushaltssituation auch sein mag, wir bleiben unseren Prioritäten treu. Wir setzen uns ein für eine Kultur für alle Menschen in Nordrhein-Westfalen, unabhängig vom Geldbeutel, von der Herkunft, dem Wohnort, dem Geschlecht oder zum Beispiel dem Alter.
Voller Überzeugung bleiben wir – ganz im Gegensatz zu anderen – dabei, dass Diversität und Inklusion unerlässlich für eine kreative und bunte Kultur sind. Wir bleiben dabei, dass Nachhaltigkeit, Erinnerungskultur, Provenienzforschung, Künstliche Intelligenz oder zum Beispiel kulturelle Bildung keine Petitessen sind. Das sind keine Nebenthemen, die vernachlässigt werden dürfen, sondern sie sind zentral für die Werte, für die Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahrzehnten steht.
(Beifall von den GRÜNEN, der CDU und Andreas Bialas [SPD])
Die Freie Szene, die Soziokultur, der Tanz, die Bibliotheken, die Literatur und die vielen anderen gehören zur DNS von Nordrhein-Westfalen, und wir werden uns weiter genau dafür einsetzen.
Einen unserer Schwerpunkte möchte ich besonders hervorheben: die finanzielle Situation von Künstlerinnen und Künstlern. Wir wissen ganz genau, dass viele Künstlerinnen und Künstler in vielen Sparten prekär beschäftigt sind. Deshalb haben wir uns auch in haushalterisch extrem herausfordernden Zeiten zu einem Systemwechsel entschlossen, werden wie versprochen am 01.01.2026 Honoraruntergrenzen in Nordrhein-Westfalen einführen und damit die finanzielle Situation von vielen Menschen im Kunst- und Kulturbereich spürbar verbessern. Wir stehen im engen Austausch mit den Spartenverbänden und dem Kulturrat NRW und werden in den nächsten Wochen gemeinsam beraten, wie wir die Einführung der Honoraruntergrenzen auch finanziell unterstützen werden.
Wir übernehmen Verantwortung für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Künstlerinnen und Künstler und werden unserer Vorreiterrolle für die Kultur in Deutschland gerne gerecht.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
Ich verstehe absolut, dass die Opposition diverse Punkte in der Schwerpunktsetzung oder der Umsetzung kritisiert. Natürlich hätten auch wir gerne noch mehr Geld für die Kultur. Aber ich rechne es Kollegin Gebauer von der FDP und Herrn Bialas von der SPD hoch an, dass sie die Erhöhung des Kulturetats ausdrücklich begrüßen.
Ich freue mich auf die weitere konstruktive Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen im Kulturausschuss. Lassen Sie uns alle gemeinsam mit den Menschen, die in der Kultur tätig sind, weiterhin für eine faire, nachhaltige, bunte und laute Kultur in Nordrhein-Westfalen streiten und kämpfen.
Heute ist ein guter Tag für Kunst und Kultur in Nordrhein-Westfalen. – Vielen herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)