Die Landesregierung hat dem Landtag den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2026 vorgelegt. Wir werden diesen Entwurf nun im Parlament intensiv beraten. Einen Überblick über unsere kulturpolitischen Schwerpunkte geben wir Euch hier.
Die Kunst- und Kulturszene in NRW ist einmalig und eine der großen Stärken unseres Bundeslandes. Die Kreativität der Menschen, die in und für NRW Kultur schaffen, unsere reiche Museenlandschaft, die Clubszene, die Soziokultur oder beispielsweise die freie Szene machen NRW so lebenswert.
Kultur ist kein Luxus oder „nice to have“, sondern ein unabdingbarer Bestandteil unserer lebendigen, demokratischen Gesellschaft. Sie schafft Räume für Begegnung, Austausch und kritische Reflexion – gerade in Zeiten gesellschaftlicher Herausforderungen. Kultur verbindet Menschen über Generationen und Herkunft hinweg und stärkt den sozialen Zusammenhalt.
Kultur von allen für alle – oder anders gesagt: Diversität in der Kunst, ökologische und soziale Nachhaltigkeit, eine inklusive Kultur, Verantwortung für unsere Geschichte zu übernehmen – alles das waren, sind und bleiben die Schwerpunkte unserer Kulturpolitik in Nordrhein-Westfalen. Zudem ist uns die Unterstützung von Künstler*innen und der Kunst im öffentlichen Raum wichtig. NRW ist auch ein außerordentlich wichtiger und international hoch geschätzter Standort für bildende Kunst, u. a. wegen herausragender Künstler*innen wie Astrid Klein, Heinz Mack oder der ersten Preisträgerin des Kunstpreises NRW Mary Baumeister (†).
Kunst und Kultur sind für alle da – sie müssen einfach zu erreichen sein und gehören in den öffentlichen Raum und in öffentliche Gebäude.
Kultur benötigt Platz, Förderung und Sichtbarkeit. Wir stehen als Grüne Fraktion für eine transparente, beteiligende und vielfältige Kulturpolitik. Wir setzen uns auch in den laufenden Haushaltsberatungen voller Kraft für den Erhalt der kulturellen Strukturen ein. Wir wissen, wie knapp kulturelle Projekte häufig kalkuliert sind und wie wichtig die finanzielle Förderung aller Sparten ist. Der Haushaltsplanentwurf für 2026 der schwarz-grünen Landesregierung sieht daher eine Förderung von über 300 Millionen Euro für die Kunst- und Kulturszene vor – und das trotz der momentan sehr angespannten Haushaltslage.
In diesem Zusammenhang halten wir es auch für richtig und wichtig, dass ein Teil der Ausgaben von öffentlichen Baumaßnahmen für Kunstwerke ausgegeben wird, die nach geltender Richtlinie bis zu ein Prozent der Baukosten betragen dürfen. Je nach Art, Zweck und Lage des Gebäudes bieten sich hier unterschiedliche Maßnahmen an, die für gewöhnlich von Beiräten beraten und entschieden werden.
Die Kommunen haben bei der Kunst- und Kulturförderung eine wichtige Rolle. Das unterstützen wir, denn Kultur kann vor Ort am besten gestaltet werden. Kommunen sind oftmals erste Anlaufstelle für kulturelle Initiativen und Projekte vor Ort. Sie gestalten kulturelle Infrastruktur, fördern lokale Künstler*innen und sorgen dafür, dass Kultur für alle zugänglich bleibt. Eine lebendige Kulturszene macht Städte und Gemeinden attraktiv und lebenswert – das ist ein grüner Markenkern, den viele Menschen vor Ort spüren.
Damit Kultur vor Ort gestaltet werden kann, braucht es aber auch gute Rahmenbedingungen. Neben der flächendeckenden Förderung kultureller Strukturen haben wir Grüne uns auch für eine tragfähige kommunale Altschuldenlösung eingesetzt. Damit entlasten wir als schwarz-grüne Koalition die überschuldeten Kommunen und schaffen neue Handlungsspielräume. Jetzt hoffen wir, dass die Bundesregierung ihren Ankündigungen auch Taten folgen lässt und ihr Versprechen sich an der Altschuldenlösung zu beteiligen endlich einlöst.