Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieferengpässe bei Medikamenten – das haben wir schon gehört – sind ein globales Problem, das wir nicht kurzfristig und nicht nur in NRW lösen können. Die AfD nutzt dieses Thema wiederholt, um Ängste in der Bevölkerung zu schüren.
(Dr. Martin Vincentz [AfD]: Um die Situation zu entschärfen!)
Sie haben 2023 zwei Anträge zu dem Thema eingebracht, die abgelehnt wurden. Im Oktober gab es eine Aktuelle Stunde. Die erste Seite des heute vorliegenden Antrags entspricht fast eins zu eins dem Antrag zur aktuellen Stunde, der uns vor zwei Monaten vorgelegt wurde.
(Dr. Martin Vincentz [AfD]: Er ist aktuell!)
Anlässlich dieser Aktuellen Stunde haben wir intensiv über das Thema debattiert. Ich habe ausführlich dargestellt, was die Ursachen der Lieferengpässe sind und welche Maßnahmen wir im Bund und in NRW unternehmen, um dem entgegenzuwirken.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Weihnachten naht. Das ist die Zeit des Schenkens. Ich schenke Ihnen heute etwas sehr Wertvolles, nämlich Zeit, indem ich meine Rede jetzt beende. Wir lehnen den Antrag ab.
(Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD)