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18. September 2023

Krankenhaussterben entgegenwirken

Portrait Meral Thoms

Der Antrag

Viele Krankenhäuser haben derzeit existentielle wirtschaftliche Probleme. Deshalb fordern wir vom Bund, die Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser dauerhaft auf eine nachhaltige und tragfähige Grundlage zu stellen.

Wir haben in NRW mit der Krankenhausplanung und im Bund mit der Reform der Krankenhausfinanzierung erfolgreich dafür gesorgt, unsere stationäre Versorgung auf eine zukunftsfähige Grundlage zu stellen. Handlungsleitend ist dabei für uns: Eine wohnortnahe und medizinisch hochwertige Versorgung ist als Teil der Daseinsvorsorge zu sichern oder zu schaffen. Viele Krankenhäuser haben derzeit existentielle wirtschaftliche Probleme. Inflation und Tariferhöhungen tragen zu Kostensteigerungen bei und werden nach dem aktuellen Vergütungssystem erst mit Zeitverzug von den Krankenkassen ausgeglichen.

Um die Zeit bis zur vollständigen Umsetzung der Reformen zu überbrücken, müssen die Mehrkosten für die Inflation rechtzeitig über die Betriebskosten refinanziert werden. Wir begrüßen, dass der Bund den Kliniken bereits mit den Energiehilfen unter die Arme gegriffen hat. Die Herausforderungen sind jedoch so groß, dass es einer weiteren Kraftanstrengung bedarf. Letztlich geht es darum, nicht nur in ausreichendem Umfang, sondern auch rechtzeitig reagieren zu können.

Kontakt

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Fax: +49.211.884 3511
E-Mail: gruene@landtag.nrw.de

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