Frank Jablonski: Newsletter der Grünen im Ausschuss Kultur und Medien

Im Ausschuss für Kultur und Medien (kurz: AKM), sind in dieser Wahlperiode vier Grüne Mitglieder vertreten. In diesem ersten Newsletter möchten wir uns und unsere jeweiligen Schwerpunkte vorstellen. Unsere Arbeit gestaltet sich gemeinsam sowohl mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft (kurz: MKW) als auch mit dem Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien (kurz: MBEIM). In Zukunft soll dieser Newsletter regelmäßig erscheinen und über die titelgebenden Themen des Ausschusses aus Grüner Perspektive berichten.

Sie und ihr erhaltet diesen Newsletter, weil Sie bzw. ihr in der Vergangenheit den Newsletter „Kultur und Medien“ der Grünen Fraktion NRW abonniert habt. Sollten Sie/solltest du den Newsletter nicht länger abonnieren wollen, bitten wir darum, eine kurze Mail an gruene@landtag.nrw.de zu schicken.

Vorstellung der Grünen AKM Mitglieder

Anja von Marenholtz: Als Medienpolitische Sprecherin liegt ihr Fokus vor allem auf dem Thema Medienkompetenz, insbesondere im Hinblick auf Fake News und Desinformation.

Sie ist außerdem ordentliches Mitglied in der Landesmedienkommission und im Ausschuss für Schule und Bildung. Abseits von der Arbeit in der Fraktion ist Anja seit 2018 Landesschatzmeisterin im geschäftsführenden Vorstand der Partei.

Frank Jablonski: Als Kulturpolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion und Obmann im Ausschuss für Kultur und Medien setzt er sich für die Sicherung kultureller Einrichtungen als Basis einer demokratischen Gesellschaft ein. Frank war viele Jahre Sprecher des grünen Kreisverbands Köln und Mitglied der Fraktion der Bezirksvertretung Köln-Ehrenfeld. Seine kommunalpolitische Arbeit setzt er als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Heimat und Kommunales fort. Außerdem stärkt er Kommunen und kulturelle Betriebe als Mitglied des WDR Rundfunkrates und der Landschaftsversammlung Rheinland.

Tim Achtermeyer: Bevor Tim in den Landtag einzog, war er lange Zeit Mitglied des Kulturausschusses der Bundesstadt Bonn. Als Mitglied des Landtags führt er sein kulturpolitisches Engagement weiter fort, besonders im Bereich der darstellenden und bildenden Künste. Tim ist ebenfalls Mitglied im Rechtsausschuss des Landtags NRW. Er ist außerdem Mitglied im Kuratorium der Kunststiftung NRW. Neben seiner Arbeit in der Fraktion ist Tim seit 2022 Vorsitzender der Grünen NRW.

Christina Osei: Ihr fällt die Aufgabe zu, die Sitzungen des Ausschusses zu leiten. Als Ausschussvorsitzende koordiniert und organisiert sie die Sitzungen und arbeitet dafür eng mit der Landtagsverwaltung zusammen. Während der Sitzung wacht sie über die Redebeiträge, damit niemand zu kurz kommt und auch stets zum Inhalt der Debatte gesprochen wird. Ihre Erfahrungen aus den kommunalen Ämtern als Vorstand und Aufsichtsratsvorsitzende helfen ihr dabei.

Haushalt – Kultur

Stabilität, Sicherheit und Vertrauen spiegelt der Haushalt für die Kultur 2023 wieder. Dafür haben wir unter Berücksichtigung der derzeitigen Krisen einen Aufwuchs von 5,6 Millionen Euro im Haushalt verankert und Grundlagen geschaffen diesen Weg weiterzugehen. Dieser Aufwuchs berücksichtigt nicht nur die aktuellen Krisen, sondern – das ist uns besonders wichtig – geht auch strukturelle Veränderungen an. Zum Beispiel die Stärkung der freien Szene, die Förderung der Dritten Orte sowie Gagenuntergrenzen oder Stipendienprogramme zeigen die Richtung der kommenden Jahre unserer Arbeit auf.

Beantragung von Fördergeldern durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft (MKW)

Kultureinrichtungen und Solo-Selbstständige haben gerade während der Pandemie durch die Umsetzungen der Coronaschutzverordnungen ihre Arbeiten nur eingeschränkt darstellen können. Aufführungen, Live Events, Festivals und Programmpunkte wurden abgesagt, internationale Produktionen konnten selten vollständig und im vollem Umfang auf Bühnen präsentiert werden. Gerade die Freie Szene konnte nicht über die Bühnen der Kultureinrichtungen (Freie Theaterproduktionshäuser, Soziokulturelle Zentren u. a.) ihre erarbeitenden Produktionen zeigen und ein erhöhter Aufwand für die Sichtbarkeit ist nun zu gewährleisten. Mit dem Sondervermögen zur Bewältigung der Krisen wird es auch ein Programm für Künstler*innen sowie für Kultureinrichtungen geben. Nähere Informationen zur Handhabung und Antragstellung wird es bald über die Bezirksregierungen, Landesverbände und dem Ministerium geben.

Änderung der Richtlinie zum Denkmalschutz

Mit der Anpassung der Richtlinie zum Denkmalschutz ist die Umsetzung der Photovoltaik-Anlagen auf geschützten Gebäuden einfacher realisierbar. Paragraf 9 wurde geändert und so heißt es jetzt: „Bei der Entscheidung [für die Veränderung eines Baudenkmals] sind insbesondere auch die Belange des Wohnungsbaus, des Klimas, des Einsatzes erneuerbarer Energien sowie der Barrierefreiheit angemessen zu berücksichtigen.“ Gerade für Kultur- und Schulbauten ist das ein wichtiger Schritt die Energiewende umzusetzen.

Zirkus – immaterielles Kulturgut

Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat den Zirkus am 25. November 2022 zum immateriellen Kulturerbe erklärt. Im Zirkus werden Theater, Musik, Athletik, Medien und Technik auf der Bühne verbunden. Zirkus zum immateriellen Kulturerbe zu erklären ist Ausdruck und Wertschätzung. Die koloniale Geschichte sowie die Tier-Mensch-Beziehung von Zirkus braucht aber auch in Zukunft eine Reflexion. Schutz und Förderung haben wir im Koalitionsvertrag verankert. Neuer Zirkus findet ebenso schon in einigen Produktionshäusern eine Bühne und zeigt auch die Weiterentwicklung und Etablierung dieses Formats.

Zehn Jahre Kulturrucksack NRW

Dieses Jahr feiern wir das zehnjährige Jubiläum des Förderprogramms „Kulturrucksack NRW“. Eine super Gelegenheit Euch die tollen Seiten dieses Landesprogrammes näher zu bringen. Seit 2012 fördert das Ministerium für Kultur und Wissenschaft Städte und Gemeinden mit dem Landesprogramm „Kulturrucksack NRW“, um Kindern und Jugendlichen im Alter von zehn bis 14 Jahren durch abwechslungsreiche und kreative Angebote die Teilhabe an Kunst und Kultur zu eröffnen. Dieses tolle Projekte startete mit 55 Kommunen und ist mittlerweile zu einem festen Förderprogramm in 245 Städten und Gemeinden, der insgesamt 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen, herangewachsen. Die vielfältige lokale Kulturlandschaft von Museen und Bibliotheken, Musik- und Jugendkunstschulen, Theater und Archive, aber auch freie Gruppen, soziokulturellen Zentren und Jugendeinrichtungen, beteiligen sich an dem Kulturrucksack-Projekt. Die Angebote reichen von längerfristigen Kursen bis zu vielen ein- bis zweitägigen Workshops und Feriencamps. Im Mittelpunkt steht dabei immer das Miteinander und die Partizipation der Kinder und Jugendlichen. Umso stolzer macht es uns, dass wir als Grüne im Haushalt 2023 den Bereich Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche mit 31 Mio. Euro unterstützen und fördern und davon unter anderem auch wichtige Landesprogramme wie „Kulturrucksack NRW“ profitieren.